Kostenlose Museumseintritte für Residenten führen zur Einleitung eines Vertragsverletzungsverfahren gegen Portugal.
Ende Oktober gab die portugiesische Regierung bekannt, die im August 2024 von der Vorgängerregierung eingeführte Regelung abzuschaffen, die allen in Portugal ansässigen Personen jährlich 52 kostenlose Eintritte in Museen, Denkmäler und Paläste gewährte. Doch Anfang des Jahres erklärte das Kulturministerium, das sogenannte „Acesso 52“-Programm fortzusetzen – eine Maßnahme, die in Portugal auf Zustimmung stößt, aber in Brüssel kritisch gesehen wird.
Die Europäische Kommission leitete ein Vertragsverletzungsverfahren gegen Portugal ein und fordert die Abschaffung der „diskriminierenden Regeln“, die kostenlose Eintritte ausschließlich Portugiesen und in Portugal lebenden Personen gewähren. Für die Kommission stellen diese Regeln eine Benachteiligung von Besuchern aus anderen EU-Mitgliedstaaten dar und verstoßen gegen die Dienstleistungsrichtlinie des EU-Binnenmarkts.
Zusätzlich beruft sich Brüssel auf Artikel 56 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union (AEUV), der sicherstellt, dass Dienstleistungsempfänger in anderen Mitgliedstaaten dieselben Bedingungen wie Inländer vorfinden müssen.
Das Büro von Kulturministerin Dalila Rodrigues kündigte an, innerhalb der festgelegten Frist von zwei Monaten auf das Verfahren zu reagieren.