Die Spínola-Affäre: Ein Journalist deckt auf

General António de Spinola wurde im Mai 1974 zum ersten Staatspräsidenten des postfaschistischen Portugals ernannt. Allerdings trat er aufgrund von Konflikten mit linken Kräften bereits nach sechs Monaten zurück. Nach einem gescheiterten Putschversuch im März 1975 musste er das Land verlassen und floh über Brasilien und Paris in die Schweiz. Dort plante er einen weiteren Staatsstreich, doch seine Verschwörungspläne wurden von dem deutschen Investigativ-Journalist Günter Wallraff aufgedecktWährend der Militärputsch am 25. April 1974 friedlich verlief, war der nachfolgende politische Machtkampf von Gewalt geprägt. Besonders die kommunistische Partei PCP wurde Opfer von Bombenanschlägen, Brandstiftungen und anderen gewalttätigen Angriffen, bei denen oft Menschen ums Leben kamen. Viele dieser Angriffe wurden von der rechtsextremen Terror­organisation Movimento ­Democrático de Liber­tação de Portugal (MDLP, Demokratische Befreiungsbewegung Portugals) verübt, deren Vorsitzender kein anderer als General António de Spínola war. Trotz seines Exils gab Spínola seine Pläne, an die Macht zurückzukehren, nicht auf. Er gründete die MDLP und plante einen weiteren Putsch für Mai oder Juni 1976.

Im Jahr 1975 reisen Wallraff und seine Kollegin Hella Schlumberger nach Portugal, um eine Zeit lang in einer landwirtschaftlichen Kooperative im Alentejo zu verbringen und die Agrarreform vor Ort zu erleben. „Irgendwann hatte ich die Idee in den Norden zu fahren, wo Terroristen, die versuchten die Revolution rückgängig zu machen, ihre Hochburgen hatten“, verriet Wallraff 2022 in einem Interview mit dem Deutschlandfunk. Durch Zufall kommen er und seine Kollegin in einem Café in Póvoa do Varzim mit einem Aktivisten der Rechts­terroristengruppe MDLP ins Gespräch. Wallraff gibt sich spontan als Beauftragter einer deutschen Rechtsorganisation aus, der vor Ort ist, um sich ein Bild von der Lage zu machen und im Anschluss Hilfsaktionen finanziel­ler und waffentechnischer Art zu vermitteln. Der junge Aktivist weiht ihn daraufhin sofort in die letzten von der MDLP verübten Anschläge ein und nennt seine Auftraggeber und Unterstützer der Bewegung. In kürzester Zeit gelingt es Wallraff, das Vertrauen weiterer Gesprächspartner zu gewinnen und trifft die Anführer der MDLP für die Nordregion Portugals. Diese offenbaren Wallraff ihre Pläne, durch einen groß angelegten Putsch, Portugal in eine rechte Diktatur zurückzuverwandeln, unter gleichzeitiger Liquidierung der aktiven Linkskräfte. Dabei zögern sie nicht, mehrere Politiker und Angehörige der Streitkräfte zu nennen, die zu ihnen stehen, wie General Ramalho Eanes, damaliger Heeresstabs­chef und Mitglied des Revolutionsrates.

Am 24. März 1976 kommt es zu einem Treffen in Düsseldorf mit den Stellvertretern von General António de Spínola, José Valle de Figueiredo und Luís Oliveira Dias. Während des Gesprächs fragt Dias, ob Franz Joseph Strauß über das Treffen informiert sei. Dadurch wird deutlich, dass die Putschisten davon ausgehen, dass Wallraff im Auftrag des CSU-Chefs handelt. Sie berichten von einem Treffen vier Wochen vorher mit Strauß in München, bei dem dieser General Spínola versprochen habe, in München leben und sich politisch betätigen zu können, falls es in der Schweiz, wo Spínola sich aufhielt, Schwierigkeiten geben würde. Weiter berichtet Dias, er habe Dr. Voss, dem persönlichen Referenten von Strauß, ihre Strategiepläne übergeben. Strauß habe ausrichten lassen, dass sofort gehandelt werden müsse. Spínolas Gefolgsleute wollen finanzielle Hilfe für die Gründung eines Instituts der Nationalen Erneuerung sowie für eine großangelegte politische Bewegung, aus der eine Partei entstehen soll, und Bewaffnung und Ausbau ihrer Untergrundorganisation.

Am folgenden Tag, dem 25. März 1976, kommt es schließlich zu einem persönlichen Treffen zwischen Wallraff und General Spínola. Sie tauschen einige Höflichkeiten aus und der Spínola erzählt von seiner Vergangenheit. Gelegentlich scheint der General etwas verwirrt zu sein und muss von seinen Vertrauten korrigiert werden. Spínola gibt zu bedenken, dass es ihm unmöglich erscheint, „dass aus einer Revolution mit kommunistischen Wurzeln, jemals auf dem Weg der Evolution ein demokratisches Staatswesen hervorgehen kann. Die kommunistische Revolution muss irgendwann mit Gewalt beendet werden. Ich glaube nicht, dass die Demokratie in diesem Prozess hilfreich sein könnte.“ Sein Ziel ist, „die totale Ausrottung des Kommunismus in Portugal“. Er sehe keine Chance für Demokratie, solange Kommunisten in der Regierung seien. „Aber es geht nicht nur um Kommunisten, es geht genauso um Sozialisten. Auf europäischem Niveau stellen im Augenblick die sozialistischen und sozialdemokratischen Parteien eine weit größere Gefahr dar als die kommunistischen. Viele sind sowieso nur verkappte Kommunisten“, so Spínola.

Sein Konzept besteht darin, „die Volksmasse zu mobilisieren und fähig zu sein, diese aufgebrachte Menschenmenge mit Waffen zu unterstützen. Einzelne Parteibüros in die Luft zu sprengen bringt auf die Dauer nichts.“ Der Monokel tragende General nennt Wallraff zudem Daten und Zahlen von Waffensystemen, vorzugsweise vom NATO-Typ, die sie benötigen. Zum Abschluss mahnt er Wallraff „auch Bordwaffen für Hubschrauber nicht zu vergessen“. Laut Wallraff sind diese Waffen vor allem für den Einsatz gegen die Zivilbevölkerung, streikende Arbeiter, Demonstranten und Arbeiter auf Kooperativen gedacht, die sich weigern sollten, ihr Land zurückzugeben.

Am folgenden Tag findet die Fortsetzung des Gesprächs mit der Entourage von Spínola statt. Sie haben einen Finanzierungsplan, versehen mit handschrift­lichen Aufschlüsselungen, mitgebracht. Wenige Tage später schickt Spínola seine „Waffenwunschliste“ per Luftpost an Wallraff. Der Sendung sind politische Einschätzungen und Referenzen beigefügt, darunter eine „Erfolgsbilanz“ der von der MDLP verübten Anschläge in Portugal und auch eine Liste für Liquidierungen von linken Ausländern und Botschaftsangehörigen sozialistischer Staaten. Außerdem enthält die Sendung künftige Angriffsziele strategisch wichtiger Punkte auf Kooperativen und anderswo.

Zur Lieferung der Waffen und der finanziellen Unterstützung kommt es natürlich nicht. Wallraff macht Spínolas Verschwörung auf einer Pressekonferenz in Bonn öffentlich und berichtet in der Stern-Ausgabe vom 7. April 1976, dass der General in Deutschland logistische Unterstützung für einen erneuten Putsch in Portugal suchte.

Durch den Stern-Artikel aufgeschreckt, eröffnet die Schweizer Bundesanwaltschaft umgehend ein Ermittlungsverfahren gegen Spínola. Beamte überprüfen, was er seit der Einreise unternommen hat. Bereits einen Tag später, am 8. April, verkündet Justizminister Kurt ­Furgler, dass der General die Schweiz verlassen muss. Die Ermittlungen hätten ergeben, dass er für die MDLP tätig gewesen sei und damit  gegen seine Auflagen verstoßen hat, während seines Aufenthaltes in der Schweiz jegliche politische Tätigkeit zu unterlassen. Am 9. April wird der General in eine Linienmaschine nach Brasilien gesetzt.

„Es spricht nicht für die Bundesrepublik Deutschland, dass Spínola und seine Truppen ganz selbstverständlich davon ausgingen, in Westdeutschland Geld, Waffen und Unterstützung für einen Putsch und damit für Blutvergießen und Massenmord in Portugal zu bekommen“, schreibt die Frankfurter Wochenzeitung die tat am 9. April. Strauß und Voss geben zu, ein Gespräch mit dem General geführt zu haben, versichern aber von Waffen und Geld sei nie die Rede gewesen. Strauß beteuert, ihm sei längst die Erkenntnis gekommen, dass Spínola für die weitere Entwicklung seines Landes nur ein „Hemmnis darstellt“. Auch im Bundestag wird der CSU-Chef von Willy Brandt wegen der Spínola-Affäre scharf kritisiert.

In Portugal sorgt der Stern-Bericht ebenfalls für Schlagzeilen, doch die Rechten geben ihn als eine Erfindung der Kommunisten aus. General Ramalho ­Eanes, der laut Dias und Figueiredo Kontakt zur MDLP unterhält, meint: „Eine gewisse Partei will verhindern, dass die (bevorstehenden Parlaments-) Wahlen ­statt­finden“. Präsident Costa Gomes lehnt eine Stellungnahme ab.

Am 11. April 1976 schreibt O Diário ­folgendes zur Lage in Portugal: „Die demokratischen Kräfte haben noch keine geeignete Antwort auf diese Gegenoffensive gefunden. Eine solche Antwort müsste vom Staat kommen. Doch sowohl die Regierung als auch der Revolutionsrat hüllen sich in Schweigen. (…) Das Schweigen schadet dem Bild der Revolution im Ausland. Niemand im Staatsapparat gebrauchte seinen gesunden Menschenverstand und veranlasste eine Untersuchung. (…) Es ist leicht für die Rechten zu schreien, dass Günter Wallraff lügt, aber niemand spricht vom Wesentlichen: Was Spínola sagte, vorhatte, was in Portugal in dem mit Spínola in Verbindung stehenden faschistischen Netz vorgeht. (…) Es gibt konkrete dokumentarische Beweise, die leicht zu konsultieren sind. (…) Die von ­Wallraff vorgelegten Tonbandaufzeichnungen beweisen die Existenz eines Netzes, das ­Spínola unterstützt. (…) Wallraff hat wertvolles ­Material um das terroris­tische Netz um die MDLP aufzudecken.“

Nach der Aufdeckung der Verschwörung ­erhält Günter Wallraff Drohbriefe und im August 1976 wird sein Büro in Brand gesteckt und sein gesamtes Archiv vernichtet.

Im selben Monat kehrt Spinola nach Portugal zurück. Seine Rückkehr wurde mit dem bei den Präsidentschaftswahlen im Juni 1976 gewählten Staatschef António Ramalho Eanes und mit Premierminister Mário Soares ausgehandelt. Bei seiner Ankunft in Lissabon wird er verhaftet und zum Verhör über seine Verbindung zur MDLP nach Caxias gebracht. Nach 48 Stunden wird der gescheiterte Putschist „mangels belastender Beweise“ freigelassen.

Trotz der Putschversuche wurde General Spínola wegen seiner bedeutenden ­Rolle während der ­Nelkenrevolution später rehabi­li­tiert. Zudem wurde ihm der Ehrentitel ­eines Marschalls und diverse Orden verliehen.

Text: Anabela Gaspar
in ESA 04/24