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You are at:Home»Nachrichten»Aufbau- und Resilienzplan: Verzögerungen bei der Umsetzung
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Aufbau- und Resilienzplan: Verzögerungen bei der Umsetzung

Von agasparMo. 02. September 2024Aktualisiert:Mo. 16. September 2024Lesedauer: 3 Minuten

Die Nationale Überwachungskommission (CNA) des Aufbau- und Resilienzplans (PRR) weist auf Verzögerungen bei mehr als der Hälfte der Investitionen hin. 39 % der Projekte befinden sich in einem „besorgniserregenden“ oder „kritischen“ Zustand, wie zum Beispiel die Erweiterungen der Lissabonner U-Bahn. Die Kommission fordert dringende Änderungen in der Organisation.

Der Überwachungsbericht des PRR für das erste Halbjahr 2024 zeigt eine Verschärfung der Verzögerungen bei der Umsetzung der Projekte. Von den 103 von der CNA analysierten Investitionen sind 62 % verspätet. Diese unterteilen sich in die Kategorien „notwendige Überwachung“ (23 %), „besorgnis­erregend“ (30 %) und „kritisch“ (9 %). 33 % sind „im Einklang mit dem Plan“ und lediglich 5 % sind bereits „abgeschlossen“.

Die CNA hebt hervor, dass der Anteil der als „besorgniserregend“ und „kritisch“ eingestuften Investitionen zwischen Juni 2023 und Juni 2024 von 26 % auf 39 % gestiegen ist. Diese Ergebnisse spiegeln „eine Reihe von Schwierigkeiten“ wider, so die CNA, wie „erhebliche Verzögerungen bei der Prüfung der Anträge, wobei die in den Ausschreibungen festgelegten Fristen häufig überschritten werden“.

Der Bericht weist auch auf die „Nichtverfügbarkeit oder unzureichende Funktionalität von Plattformen zur Einreichung von Ausgaben und Zahlungsanforderungen durch die Endbegünstigten“ hin sowie auf ­„lange Bearbeitungszeiten bei der Prüfung der ­Zahlungsanforderungen und der Validierung der Ausgaben“. Zudem gab es „öffentliche Ausschreibungen, die erfolglos blieben“ wie zum Beispiel die Projekte zur Förderung der Meereswirtschaft.

Die CNA fordert ernsthafte Veränderungen, da sie „prozessuale und administrative Ineffizienzen“ gefunden hat, die „im gesamten Mechanismus“ des PRR „sichtbar und leicht zu identifizieren“ sind. Die Kommission hält es für „dringend notwendig, die Prozesse, Plattformen und Interaktionen zu überdenken“ und verlangt daher eine „umfassende organisatorische Neubewertung“.

Ein weiteres Problem sei der Mangel an Personalressourcen bei den intermediären Begünstigten, also den öffentlichen Stellen, die für die Auswahl der Endbegünstigten, ob privat oder öffentlich, verantwortlich sind. „Die Verzögerung bei den Antworten gefährdet die Umsetzung des PRR“, warnt die Kommission.

Dieser Bericht wurde allerdings anhand des alten PRR erstellt, denn fast ein Jahr nach der Genehmigung der Neuprogrammierung des PRR in Brüssel hat die CNA immer noch keinen Zugang zum endgültigen Dokument. Angesichts dieser Situation warnt die CNA, dass „diese letzten Änderungen eine Verringerung der zuvor erwarteten Ergebnisse und Auswirkungen bedeuten können und somit ihr transformatives Potenzial vermindern“, obwohl es nicht möglich ist, die Situation „ohne detaillierte Kenntnis des operativen Abkommens“ zu bewerten.

Im September 2023 wurde der portugiesische PRR neu programmiert, wodurch die zu erreichende Ziele geändert wurden. Der Gesamtwert wurde erhöht und beträgt nun € 22,2 Mrd., zuvor waren es € 16,6 Mrd.

aufbau und resilienz plan portugal umsetzung verzögert
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