Nach einer Reihe von Skandalen im Gesundheitswesen hat die portugiesische Regierung eine Sonderkommission zur Bekämpfung von Betrug im nationalen Gesundheitsdienst (SNS) geschaffen. Geleitet wird die neue Einheit von Richter Carlos Alexandre, der als „Super-Richter“ durch seine Rolle im „Operation Marquês“-Verfahren um Ex-Premier José Sócrates bekannt wurde.
Der Untersuchungsrichter erhält ein dreijähriges Mandat mit einem Bruttogehalt von € 6.100 plus € 2.400 Repräsentationskosten. Seine Aufgabe: die Aufspürung von Verschwendung, Ineffizienz und mutmaßlichen Finanz- und Straftaten im SNS.
Wie Gesundheitsministerin Ana Paula Martins erklärte, schätzt die Regierung, dass Betrug im Gesundheitswesen fast € 800 Mio. ausmacht. „Wir gehen von einem Betrugsvolumen von 3 bis 5 % im Gesundheitsdienst aus“, so die Ministerin. Die Kommission erhält umfangreiche Befugnisse für Inspektionen, Audits und Gutachten sowie das Recht, Gesetzesänderungen vorzuschlagen.
Carlos Alexandre soll Fälle untersuchen, wie der eines Dermatologen, der im Juni 2025 an Wochenenden Operationen im Wert von € 700.000 durchführte, und einer Endokrinologin, die gefälschte Rezepte für Diabetesmedikamente an Abnahmewillige ausstellte – bei 95-prozentiger Erstattung durch den Staat entstand hier ein Schaden von € 3 Mio.
Ebenfalls aufgeflogen ist ein System zweier Verwaltungsangestellten, die Tausende illegal eingewanderte Personen gegen Geldzahlungen unrechtmäßig im Gesundheitssystem anmeldeten. Den Frauen werden passive Korruption, Beihilfe zur illegalen Einwanderung und Computerbetrug vorgeworfen.
Die Kommission soll transversal agieren und mit anderen Behörden zusammenarbeiten, um das Kontrollsystem nachhaltig zu verbessern.