Nach der außerordentlichen Sitzung des Ministerrats gestern in Viseu hat Premierminister Luís Montenegro insgesamt 45 Unterstützungsmaßnahmen vorgestellt, um die von den jüngsten Waldbränden betroffenen Regionen und Menschen zu unterstützen.
Zentraler Bestandteil ist ein langfristiger Waldplan (2025–2050), der im Parlament diskutiert und auch an die Europäische Kommission übermittelt werden soll, um europäische Fördermittel für Prävention und Waldmanagement zu sichern.
Darüber hinaus wurde ein neuer gesetzlicher Rahmen geschaffen, der künftig schnelle Hilfen in Katastrophensituationen ermöglichen soll.
Die wichtigsten Unterstützungsmaßnahmen für die Betroffenen umfassen:
- Verstärkung der medizinischen Versorgung in den betroffenen Regionen und kostenlose Abgabe von Medikamenten.
- Finanzielle Soforthilfen für Familien mit nachgewiesener wirtschaftlicher Notlage.
- Unterstützung bei der Anschaffung lebensnotwendiger Güter.
- Liquiditätshilfen für Unternehmen zur Wiederherstellung der Produktionsfähigkeit.
- Außerordentliche Hilfen für Landwirte, auch ohne Beleg, bis zu 10.000 Euro.
- Vollständige oder teilweise Befreiung von Sozialversicherungsbeiträgen für direkt betroffene Betriebe.
- Zusätzliche finanzielle Unterstützung für Unternehmen, die Arbeitsplätze erhalten.
- 100 % Kostenübernahme für den Wiederaufbau von Erstwohnsitzen bis zu 250.000 Euro sowie 85 % Kostenzuschuss für darüber hinausgehende Beträge.
- Ausschreibung für Gemeinden zur Wiederherstellung zerstörter Infrastrukturen und Einrichtungen.
- Verlängerung von Fristen für Abgaben und Verpflichtungen.
- Sonderregelungen im Vergaberecht, um Bau- und Wiederaufbauprojekte zu beschleunigen.
- Mehrwertsteuerbefreiung für Tierfutter.
- Umwelt und Wälder: dringende Eingriffe zur Verhinderung von Überschwemmungen und Erosion, Wiederherstellung von Lebensräumen, Aufforstung mit widerstandsfähigen Arten sowie Verstärkung der Waldordnung.
- Infrastruktur und Ausstattung: Wiederaufbau von Straßen, Brücken, Wasser- und Energienetzen, Kommunikationssystemen, Schulen, Gesundheitszentren sowie Sport- und Kultureinrichtungen – mit einem Sonderregime für öffentliche Auftragsvergaben, um die Arbeiten zu beschleunigen.
Zusätzlich hat die Anwaltskammer eine freiwillige Anwaltsbörse eingerichtet, die Bürgern und Unternehmen kostenlose Rechtsberatung bietet. Diese umfasst u. a. Unterstützung bei Versicherungs- und Entschädigungsfragen, Hilfe bei komplexen Verwaltungsverfahren zur Beantragung staatlicher Hilfen sowie allgemeine Beratung zu Rechten und Pflichten im Zusammenhang mit den Brandschäden. Die Anwaltskammer betont, dass juristische Unterstützung in dieser Ausnahmesituation ein „wesentliches Instrument“ sei, um die besonders verwundbaren Bevölkerungsgruppen zu begleiten.
Gleichzeitig werden die Maßnahmen von Beobachtern auch als Versuch gewertet, die öffentliche Wahrnehmung der Regierungsarbeit während der Brände zu korrigieren. Der Premierminister war zuletzt in die Kritik geraten, da er seinen Urlaub am Strand erst verspätet abbrach und zudem an der traditionellen Parteiveranstaltung „Pontal“ festhielt.
Am kommenden Mittwoch wird sich die Ständige Kommission des Parlaments in einer von Chega und der Kommunistischen Partei (PCP) beantragten und von allen Parteien unterstützten Debatte mit den Bränden befassen. Montenegro selbst hat sich bereit erklärt, daran teilzunehmen.
Unterdessen entspannt sich die Lage: Nach über 300 aktiven Bränden waren gestern nur noch zwei Feuer im Gange, die übrigen standen kurz vor der Eindämmung. Besonders dramatisch bleibt die Situation jedoch in Arganil (Distrikt Coimbra), wo mehr als 1600 Feuerwehrleute gegen eines der größten Brände in der Geschichte des Landes kämpften. Das Feuer hat sich seit letzter Woche über mehrere Gemeinden, darunter Pampilhosa da Serra, Oliveira do Hospital, Seia, Covilhã und Castelo Branco, ausgebreitet.
Montenegro betonte, dass trotz aller Bemühungen „nicht alle Brände von solcher Dimension verhindert werden können“, versicherte jedoch, dass der Staat alles mobilisiert habe, „um Leben und Häuser zu schützen“.