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Richter: Wirklich unabhängig?

Von agasparFr. 03. November 20232 Min Lesezeit

Eine Umfrage zeigt, dass europäische Richter sich als unabhängig betrachten. In Portugal aber räumen Richter die Möglichkeit ein, dass es Kollegen gibt, deren Entscheidungen durch den Druck der Medien beeinflusst werden. Und es gibt auch Zweifel an der Verteilung der Prozesse. Dies sind zwei der Schlussfolgerungen einer vom Europäischen Netzwerk der Justizräte (RECJ) durchgeführten Umfrage, bei der die Meinung von Richtern zur Unabhängigkeit der Klasse auf europäischer Ebene ermittelt werden sollte. In dem Dokument heißt es, dass die Umfrage im ersten Quartal 2022 durchgeführt wurde und 15.821 Richter von 29 Justizbehörden aus 27 Ländern teilgenommen haben – im Fall Portugals antworteten rund 500 Richter. Insgesamt wird in den Schlussfolgerungen der Studie, die zum vierten Mal durchgeführt wurde, hervorgehoben, dass diese Fachkräfte ihre Unabhängigkeit am Arbeitsplatz als großartig einschätzen. 61 % der Befragten bestätigten diesen Eindruck. Allen Ländern gemeinsam ist die Wahrnehmung seitens der Befragten, dass es Kollegen gibt, die anfällig für „äußere Einflüsse“ sind. Dem Dokument zufolge hielten in Portugal 40 % der Richter diese Hypothese für gegeben, als sie positiv auf die Frage antworteten: „Ich glaube, dass es in meinem Land in den letzten drei Jahren Entscheidungen oder Handlungen einzelner Richter gab, die unangemessen wa­ren.“ Der Einfluss kann durch aktuelle, frühere oder erwartete Handlungen der Me­dien erfolgen. Mit dieser Antwort gehörte Portugal zu den Ländern mit dem höchsten Anteil. Spitzenreiter sind die Slowakei (60 %) vor Kroa­tien (53 %), Portugal, Bulgarien (36 %), Lettland (35 %) und Litauen (35 %). Auf der anderen Seite stehen die nordischen Länder, Zypern, die Tschechische Republik, die Nie­derlande, Irland und das Vereinigte König­reich, wo weniger als 10 % der Richter der Meinung sind, dass die Medien einen solchen Einfluss auf Gerichtsentscheidungen haben.

 

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