Noch nicht einmal drei Monate ist es her, dass das neue portugiesische Parlament vereidigt wurde – und doch planen bereits mindestens 28 Abgeordnete den nächsten Karriereschritt: Sie kandidieren bei den anstehenden Kommunalwahlen für das Amt des Bürgermeisters. Die überwältigende Mehrheit dieser Kandidaten – 21 – gehört der rechtspopulistischen Partei Chega an, die 2025 erstmals die Führung von Rathäusern übernehmen will. Die übrigen sieben Bewerber stammen aus den Reihen der PSD (sechs) sowie der Iniciativa Liberal.
Zwar ist es nicht neu, dass Parlamentsabgeordnete bei Kommunalwahlen antreten – doch in diesem Jahr ist das Zeitfenster besonders knapp: Gerade einmal fünf Monate liegen zwischen den nationalen Parlamentswahlen, die am 18. Mai stattfanden, und den Kommunalwahlen am 12. Oktober. Das wirft Fragen auf über die Verbindlichkeit und Ernsthaftigkeit der parlamentarischen Mandate – und den tatsächlichen Willen zur politischen Kontinuität.
Besonders brisant ist die diesjährige Kommunalwahl auch deshalb, weil 89 amtierende Bürgermeister aufgrund gesetzlicher Amtszeitbegrenzungen nicht erneut kandidieren dürfen. In vielen strategisch bedeutenden Gemeinden entsteht dadurch ein politisches Vakuum, das die Parteien mit bekannten Gesichtern füllen wollen.
Ein Beispiel ist Sintra, die zweitgrößte Gemeinde des Landes, wo der bisherige Bürgermeister nicht mehr antreten darf. Hier setzt Chega auf Rita Matias, Abgeordnete seit 2022, Vizevorsitzende der Fraktion und eine der prominentesten Vertreterinnen der Partei – besonders unter jungen Wählern. Bei den Parlamentswahlen im Mai war Chega in Sintra bereits stärkste Kraft geworden.
Dass 35 % der Chega-Abgeordneten (21 von 60) nun als Bürgermeisterkandidaten ins Rennen gehen, zeigt, welchen strategischen Stellenwert die Partei den Kommunalwahlen beimisst. Ziel ist es, die starke mediale Präsenz der Partei nun auch in den Rathäusern zu verankern – wo Chega bislang institutionell kaum vertreten ist.
Auch wenn das Phänomen nicht neu ist – 2021 kandidierten sogar 35 Abgeordnete für ein kommunales Amt – war der zeitliche Abstand zu den letzten nationalen Wahlen damals größer. Ein Mandat als Bürgermeister ist nicht mit einem Parlamentsmandat vereinbar; eine Tätigkeit als Stadtrat ohne Ressort hingegen schon.