Portugals Wirtschaftsminister Manuel Castro Almeida hat im Parlament Vorwürfe zurückgewiesen, das Land sei bei der Umsetzung des Aufbau- und Resilienzplans (Plano de Recuperação e Resiliência, PRR) im Rückstand. Er zeigte sich überzeugt, dass Portugal die gesamten Zuschüsse aus dem EU-Wiederaufbaufonds vollständig abrufen wird.
In einer Anhörung des Wirtschaftsausschusses konterte der Minister der Kritik der rechtspopulistischen Partei Chega, der Staat habe bislang nur drei Viertel der Mittel abgerufen. „Wir sind nicht im Verzug“, betonte Castro Almeida. Mehr als die Hälfte der vereinbarten Meilensteine und Ziele seien bereits erfüllt.
Zur Untermauerung verwies er auf den sechsten Zahlungsantrag: Portugal sei das zweite Land in der EU gewesen, das diesen Antrag eingereicht habe – und das 45 Tage vor der Frist. „Wie kann jemand im Verzug sein, der die Frist vorzeitig einhält?“, fragte der Minister.
Er räumte ein, dass die reine Auszahlungsquote bei etwa 47 % liege. Betrachte man jedoch die Anzahl der erfüllten strukturellen Reform- und Investitionsziele, liege die tatsächliche Umsetzungsrate bei über 50 %. Im europäischen Vergleich befinde sich Portugal mit dieser Leistung in der oberen Hälfte; neun Länder seien weiter vorangeschritten, 17 hingegen lägen zurück. Die Umsetzung laufe planmäßig, und die für die kommenden Zahlungstranchen erforderlichen Meilensteine seien bereits so gut wie vollständig erfüllt, so das Fazit des Ministers.