Plastik-offensive – Verbot von Einwegprodukten

Die EU bemüht sich zu einer nachhaltigen Kreislaufwirtschaft zu werden. Dafür sollen verschiedene Einwegprodukte aus Kunststoff verbannt werden. Auch Portugals Regierung legte Pläne vor und in einigen Ortschaften laufen bereits Initiativen

Jedes Jahr erzeugen die Europäer 25 Millionen Tonnen Kunststoffabfälle, doch weniger als 30 Prozent werden recycelt. Deshalb hat Brüssel dem Kunststoff den Kampf angesagt. Mit dem Verbot bestimmter Einwegkunststoffprodukte, wie Plastik-geschirr, -besteck und -halme, Wattestäbchen und Luftballonplastikhalterungen, will die EU-Kommission gegen Plastikmüll vorgehen. Laut EU-Haushaltskommissar Günther Oettinger sei auch eine Plastikmüllabgabe vorgesehen. „Jeder Mitgliedsstaat soll pro Kilogramm nicht recyceltem Plastikmüll einen bestimmten Betrag, etwa 80 Cent pro Kilo, an den EU-Haushalt abführen“, so Oettinger. Damit entstehe ein Anreiz für die nationale Politik, zu prüfen, wie Plastikmüll reduziert werden könne. Das Ziel der EU-Kommission sei nicht, einfach ein Verbot für ein bestimmtes Produkt vorzuschlagen. Vielmehr solle eine Gesamtstrategie vorgelegt werden. Zeitgleich mit diesem Vorschlag hat Eurostat, das statistische Amt der Europäischen Union, auf seiner Webseite eine neue Rubrik über die Kreislaufwirtschaft eingerichtet, in welcher die aktuellsten Daten für alle Indikatoren des Überwachungsrahmens abrufbar sind.

Umweltschützer wünschen sich jedoch, dass die EU-Kommission weniger Einzelprodukte reguliert und verbietet. Nötig wäre stattdessen eine umfassende Strategie, die das Plastikproblem als Ganzes sieht und auf allen Ebenen Lösungsansätze bietet. Recyceltes Plastik müsste subventioniert werden, während bei Öl, das zur Herstellung neuen Plastiks gebraucht wird, Subventionen gestrichen werden müssten. Statt Einwegverpackungen sollten Mehrwegverpackungen gefördert und mit Pfandsystemen belegt werden, vor allem bei Getränkeflaschen. Zudem sollten der Industrie konkrete Ziele gesetzt werden, wie viele Verpackungen sie einsparen muss. Tatsächlich geschehen ist bislang jedoch kaum etwas.

Die EU will als Vorbild gelten und eine Führungsrolle übernehmen, doch im afrikanischen -Ruanda ist es bereits seit 2008 verboten, Plastiktüten zu importieren, zu produzieren, zu verkaufen oder auch einfach nur zu besitzen. Die Regierung setzt dieses Verbot rigoros durch. Neben Geldstrafen drohen bis zu zwölf Monate Haft. „Plastiktüten sind aus dem Alltag Ruandas verschwunden,“ so Remy Norbert Duhuze von der ruandischen Umweltbehörde Rema stolz. Andere Einwegprodukte sollen folgen. Länder wie Kenia, nahmen sich an Ruanda ein Beispiel. 2017 verabschiedete es das schärfste Plastiktütengesetz der Welt: Bis zu vier Jahre Haft oder 40.000 US-Dollar Strafe drohen dort. Auch Uganda, Marokko, Eritrea oder Kongo haben Anti-Plastik-Gesetze erlassen – scheitern jedoch an der Umsetzung.

In Portugal sind Plastiktüten weiterhin erlaubt. Zwar dürfen sie seit 2014 nicht mehr gratis abgeben werden, wie es bis dahin im Handel üblich war, doch sie sind überall gegen einen kleinen Aufpreis erhältlich und in der Obst- und Gemüseabteilung sogar immer noch kostenlos. Die Umweltschutzorganisation ZERO will aber auch diese Tüten besteuern sowie andere Tragetaschen, um den Plastikmüll weiter zu reduzieren.

Doch Plastiktüten machen nur einen kleinen Prozentsatz von den Müllbergen aus. Ein Verbot von Tüten allein reicht nicht, um mit dem Plastikmüll fertig zu werden. Daher wollen Portugals Politiker ein Pfandsystem für Plastikflaschen einführen. Somit soll bis 2025 der Anteil der recycelten Plastikflaschen, wie von der EU-Kommission angegeben, auf 90 % steigen. Automaten sollen dort platziert werden, wo viel Kunststoff verkauft wird, etwa in Supermärkten. Statt Geld bekommt der Verbraucher einen Voucher, der beim Einkaufen eingelöst werden kann. Bis 2021 wird ein „Anreizsystem“ in Kraft treten, das heißt, „der Verbraucher wird für das Recyceln von Plastik belohnt“, erklärte Umweltminister Carlos Martins. Sollte das nicht zur einer Reduzierung des Mülls führen, wird ein „Strafsystem“ eingeführt, bei dem der Verbraucher auch für Einwegflaschen Pfand zahlt.

Ähnlich wie in Frankreich soll auch hierzulande der Einsatz von Plastikgeschirr in der Gastronomie eingedämmt werden. Im Parlament wurde über ein Verbot von Plastikteller & Co. diskutiert. Es sollten stattdessen biologisch abbaubare Materialien verwendet werden. Doch der Portugiesische Verband der Hotels und Restaurants AHRESP wehrt sich. Vorsitzender José Esteves sagte, der Sektor gelte bereits als vorbildlich in Umweltfragen. „Man muss stattdessen mehr auf Recycling-Maßnahmen setzen“, so Esteves. „Der Restaurant-Sektor hat sich bereits sehr intensiv mit der Umweltagenda und der Kreislaufwirtschaft befasst. Wir haben ein beispielhaftes Sammel-system auf europäischer Ebene eingeführt“, sagte der AHRESP-Vorsitzende. „Alle Verpackungsabfälle werden getrennt gesammelt und recycelt. Wir wollen nicht belehrt werden.“ Doch die Initiatoren des Gesetzesvorschlags im Parlament – die Parteien PEV (die Grünen), PAN (Tier- und Naturschutzpartei), BE (Linksblock) und PCP (Kommunisten) – wollen innerhalb von drei Jahren ein Gesetz umsetzen. Das meiste Plastikgeschirr würde überhaupt nicht in der Gastronomie eingesetzt, sondern von Privatpersonen und bei Großveranstaltungen, wandte Esteves ein.

ZERO begrüßt die Maßnahmen nur zum Teil. Die Umweltschützer sind der Ansicht, dass Sensibilisierungskampagnen nicht ausreichend sind. „Der Plastiksünder muss dafür eine Geldstrafe erhalten, nur so wird es zu einer Verhaltensänderung kommen“, so Francisco Ferreira von ZERO. Zudem kritisieren sie, dass für Plastikbecher und für Lebensmittelverpackungen keine genauen Ziele vorgelegt wurden.

Auch auf regionaler Ebene wurden einige Initiativen gestartet. Wissenschaftler des Zentrums für Meereswissenschaften CCMAR der Universität der Algarve, die eine Studie über die Auswirkungen von Mikroplastik im Meer erstellen, riefen im Juni zum Welttag der Meere die Aktion „Low plastic footprint“ ins Leben. Ziel ist es, die in Restaurants und Cafés verbrauchte Plastikmenge zu reduzieren. Nicht nur Studenten, sondern auch einige Unternehmer rund um den Universitätscampus Gambelas, wo sich das CCMAR befindet, folgten dem Aufruf und ersetzten Plastikhalme, -besteck, -teller, -gläser, oder -tüten durch umweltfreundliche Materialien. In Quelfes beschloss die Junta de Freguesia ein gutes Beispiel zu geben und Plastikflaschen und -gläser durch 100 % biologisch abbaubare Pflanzenfaserbehälter zu ersetzen. Ziel der Kampagne „Quelfes sem plásticos“ ist es, die Bevölkerung der Hinterland-Gemeinde von Olhão auf die Umweltverschmutzung durch Plastik aufmerksam zu machen. Die Gemeinde von Cascais und Estoril nahe Lissabon schloss sich der Bewegung „Claro Cascais“ (clarocascais.com) an und ersetzte Plastikbecher und -halme durch wiederverwertbare. Hinter der Bewegung stehen die Freundinnen Luísa Mandacaru, Carolina Gonçalves und Teresa Alves, die es satt hatten, bei ihren Strandspaziergängen auf Plastikmüll zu stoßen und kurzum beschlossen, aktiv zu werden. Über 40 Unternehmer und Eventveranstalter aus der Umgebung schlossen sich bereits der Aktion an.

In Lissabon, die 2020 den Titel „Grüne Hauptstadt Europas“ tragen wird, rief die Deutsche Bianca Beyer bereits im September 2015 das Projekt „Lisboa Limpa“ (lisboalimpa.org) zur Wiederverwertung von Plastikbechern ins Leben. Als sie vor vier Jahren in Portugal ankam, war sie über die Menge der Plastikbecher, die vor allem in Partyvierteln wie dem Bairro Alto herumlagen, bestürzt und beschloss etwas dagegen zu unternehmen. Die wiederverwertbaren Plastikbecher mit dem Logo „Lisboa Limpa“ können in den zirka 15 teilnehmenden Cafés, Bars und Restaurants in Lissabon für einen Euro erworben werden. Bei Abgabe des Bechers, wird das Geld zurückerstattet.

Laut einer aktuellen Studie von Seas at Risk werden in den 28 EU-Staaten jährlich
46 Mrd. Plastikflaschen
16 Mrd. Plastikbecher
2,5 Mrd. Take-away/Fast-food-Verpackungen
36,4 Mrd. Plastikhalme verbraucht

In Portugal sind es:
721 Mio. Plastikflaschen
259 Mio. Kaffeebecher
1 Mrd. Plastikhalme
40 Mio. Fast-food-Verpackungen

2017 produzierte jeder Bürger in Portugal pro Tag 1,3 kg Müll
4,75 Mio. Tonnen insgesamt; 2,3 % mehr als 2016
Lediglich 38 % der Abfälle werden recycelt – bis 2020 sollten es 50 % sein
43 % der Abfälle landeten auf Deponien – im Jahr 2025 sollen es nur 10 % sein

72 % des Mülls an Portugals Stränden ist Plastik, so Angaben des World Wildlife Fund

Text: Anabela Gaspar in ESA 10/2018