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    Untersuchungen gegen Frontex eingeleitet

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    By agaspar on Mittwoch, 07. August 2019 Nachrichten

    Ein Bericht vom 4. August des ARD-Magazins report München, in Zusammenarbeit mit dem deutschen Journalistenportal Correctiv und der britischen Zeitung The Guardian sorgt für Kritik an der Europäischen Grenz- und Küstenwache (Frontex). Die Europäische Union zeigt sich besorgt und verspricht eine schnelle Aufklärung.
    Das ARD-Magazin stützt sich auf interne Frontex-Dokumente, in denen zum einen den Mitarbeitern der Grenzwache unmenschliche Behandlung, durch Misshandlung von Flüchtlingen, Hetzjagden mit Hunden und Attacken mit Pfefferspray, und zum anderen die gezielte Ignoranz dieser Gewalttaten vorgeworfen wird. Des Weiteren sollen Grenzbeamte Migranten zurück über die Grenzen gedrängt haben, ohne ihnen die Möglichkeit auf ein Asylverfahren eingeräumt zu haben. Auch bei sogenannten Abschiebeflügen soll Frontex an Menschenrechtsverletzungen beteiligt gewesen sein, indem, laut interner Dokumente, Minderjährige unbegleitet abgeschoben und Flüchtlinge mit Medikamenten ruhig gestellt wurden. Der Bericht bezieht sich auf das Grenzschutzpersonal in Bulgarien, Griechenland und Ungarn. Frontex unterstützt diese nationalen Grenzbehörden beim Schutz der EU-Außengrenzen. 
    Frontex veröffentlichte eine schriftliche Stellungnahme, in der die Behörde ausschloss, dass eigene Beamte im Einsatz bei der vermeintlichen Verletzung von Grundrechten beteiligt gewesen sein sollen. „Für die an den Einsätzen beteiligten nationalen Beamten der jeweiligen Länder gab die Behörde eine solche Erklärung nicht ab: Frontex habe keine Autorität über das Verhalten nationaler Grenzpolizisten und keine Vollmacht, Ermittlungen auf dem Gebiet von EU-Mitgliedsstaaten zu führen.“, zitiert das ARD-Magazin.
    Die europäische Agentur wurde 2004 gegründet und ist seitdem mit den EU-Mitgliedsstaaten zuständig für die Kontrolle der Außengrenzen der Europäischen Union.

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