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    Polizeiliche Gewalt

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    By agaspar on Donnerstag, 10. Dezember 2020 Nachrichten

    Das Europäische Komitee zur Verhütung von Folter und unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung oder Strafe (CPT) fordert die portugiesischen Behörden auf, entschlossene Maßnahmen zu ergreifen, um polizeiliche Misshandlungen zu verhindern.

    Während ihres periodischen Besuchs Ende 2019 wurden der CPT-Delegation mindestens 13 glaubwürdige Behauptungen über Misshandlungen zum Zeitpunkt der Festnahme und während der Untersuchungshaft seitens der PSP, der GNR und der Kriminalpolizei PJ zugetragen. Die behaupteten Körperverletzungen bestanden vor allem aus Ohrfeigen, Schlägen und Tritten auf den Körper und den Kopf sowie Schlägen mit Schlagstöcken. Personen afrikanischer Abstammung, sowohl portugiesische Staatsbürger als auch Ausländer, scheinen einem größeren Risiko für Grausamkeit ausgesetzt zu sein. Der Bericht, der identisch mit denen aus 2018, 2016 oder 2012 ist, fordert energische Maßnahmen, um dieses Problem anzugehen und die Effizienz der Ermittlungen in Fällen von Körperverletzung zu erhöhen, und mehr Ressourcen für die Staatsanwaltschaft.

    „Die portugiesischen Behörden müssen erkennen, dass Misshandlungen durch Polizeibeamte eine Tatsache und nicht das Ergebnis des Verhaltens einiger hartgesottenen Polizisten ist“, heißt es im Bericht. Das Antifolterkomitee appelliert sogar an den Innenminister und die Leiter der GNR, PSP und SEF, aber auch an den Justizminister und PJ-Direktor, eine „starke Botschaft“ auszusenden, dass die Peinigung verhafteter Personen illegal und unprofessionell ist und zu Sanktionen führen kann.

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