Notstand: Die Regeln ab Mitternacht

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In Portugal wurde ein neuer nationaler Notstand ausgerufen. Die Regeln gelten ab Mitternacht und bis zum 23. November 2020. Premierminister António Costa spricht davon, dass so ein nationalweiter Lockdown verhindert werden könnte. 

Körpertemperaturkontrolle: beim Zugang zu: Arbeitsplätzen, Bildungseinrichtungen, Transportmittel, Gewerbe-, Kultur- und Sporträume.

Durchführung diagnostischer Tests: Gesundheitseinrichtungen; Häuser; Bildungseinrichtungen; Ein- und Ausreise vom Festland auf dem Luft- oder Seeweg; Gefängniseinrichtungen; andere Standorte, wie von der Behörde festgelegt werden. „Es stehen nicht nur diagnostische Tests zur Verfügung, deren Reaktion viele Stunden in Anspruch nehmen, sondern Antigen-Tests, die in kurzer Zeit reagieren können, sind mittlerweile an der Tagesordnung. Wir haben bereits 100.000 Stück gekauft und weitere 400.000 bestellt. Wir beteiligen uns an einem gemeinsamen Aufruf der Europäischen Union, diese Tests zu erwerben“, bestätigte António Costa.

Nutzung von Gesundheitseinrichtungen im privaten Sektor, vorzugsweise nach Vereinbarung; 

Mobilisierung von Humanressourcen zur Stärkung der Screening-Kapazität; Beschäftigte des öffentlichen Sektors in prophylaktischer Isolation; Risikogruppenarbeiter; Lehrer ohne zugewiesene Unterrichtskomponente; Angehörige der Streitkräfte. Laut António Costa werden diese Gruppen von Arbeitnehmern „alle Angehörigen der Gesundheitsberufe, insbesondere Angehörige der Gesundheitsberufe, Angehörige der Gesundheitsberufe in der primären Gesundheitsversorgung, bei Screening-Maßnahmen sowie bei den Maßnahmen zur Überwachung von Menschen in Isolation unterstützen.“ Es wurden bereits 915 öffentliche Angestellte identifiziert, die derzeit nicht am Arbeitsplatz tätig sind, weil sie Teil von Risikogruppen sind, „aber diese Funktionen ausführen können“, und 128 Lehrer ohne zugewiesene Unterrichtskomponente.

Verkehrsbeschränkung auf öffentlichen Straßen zwischen 23 Uhr und 5 Uhr, in den 121 Bezirken, die besonders von Covid betroffen sind. Dazu zählen alle, bei denen die Inzidenz bei mehr als 240 Fällen pro 100.000 Einwohner über 14 Tage liegt. Die Verkehrsbeschränkung gelten auf öffentlichen Straßen zudem am Wochenende ab 13 Uhr. Der Premierminister stellte klar, dass es in dieser Ausgangssperre Ausnahmen geben wird, nämlich für Menschen, die zur Arbeit gehen oder von der Arbeit zurückkehren oder zum Beispiel in eine Apotheke gehen wollen. Der Premierminister räumte ein, dass dies eine Maßnahme sein wird, die „die Freiheit der Menschen stark einschränkt“ und „für die Bereiche Catering und Tourismus äußerst schwierig sein wird“. Aber er erklärte, dass es in den nächsten zwei Wochenenden in diesen 121 Landkreisen möglich sein wird, dass Restaurants auch nach 13 Uhr weiterhin Essen liefern.

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