Heute Sonntag, 1. Oktober 2023, tritt das neue Drogengesetz in Portugal in Kraft. Vom Parlament wurde es bereits am 19. Juli beschlossen, Marcelo Rebelo de Sousa hat es am 31. August verkündet. Das neue Gesetz entkriminalisiert synthetische Drogen, Konsumenten werden nicht mehr bestraft. Jedoch werden die Strafen für Drogenhändler verschärft. Im Wesentlichen werden die Rechtsordnung und die gleichen Grundsätze sogenannter klassischer Drogen wie Cannabis und Heroin auf künstlich hergestellte Drogen wie Ecstasy oder LSD ausgedehnt. Die zugelassene Menge an synthetischen Drogen „für den durchschnittlichen individuellen Konsum“ erhöht sich damit von fünf auf zehn Tage. Bei Überschreitung dieser „Höchstgrenze“ – was im Gesetz nicht festgelegt ist – kann der Konsument jedoch dennoch freigesprochen werden, heißt es im Gesetz. Es muss jedoch bewiesen werden, dass die Droge „ausschließlich für den persönlichen Konsum“ bestimmt ist. Diese Entscheidung bleibt dem Richter überlassen.
