Gestern Samstag, 31. Oktober 2020, hat ein außerordentlicher Ministerrat zur aktuellen Covid-19-Lage in Portugal stattgefunden. Danach hat Premierminister António Costa die neuen Maßnahmen bekanntgegeben, die das Land ergreifen wird, um die weitere Ausbreitung von Covid-19 zu bekämpfen. Während einer etwa siebenstündigen Sitzung genehmigte der Ministerrat die Resolution, mit der die Katastrophensituation auf dem gesamten kontinentalen Staatsgebiet von 4. November bis 15. November erneuert wird. Angesichts der epidemiologischen Lage des Landes wurden die für die Gemeinden Felgueiras, Lousada und Paços de Ferreira festgelegten Sondermaßnahmen jedoch auf 121 Gemeinden ausgedehnt. „Mehr als 240 Fälle pro 100.000 Einwohner“ ist das Kriterium, das die Risikobereiche definiert, erklärte der Premierminister.
Und das sind die Maßnahmen für die Betroffenen Kreise:
- Die Bürger müssen zu Hause bleiben. Ausnahmen sind genehmigte Fahrten zum Beispiel zu Tagesstätten, zu Bahnhöfen und Postämtern, Banken, Versicherungen oder notwendige Reisen, um das portugiesische Festland zu verlassen
- Wo möglich, ist Homeoffice verpflichtend
- Einzelhandels- und Dienstleistungsbetriebe müssen um spätestens 22 Uhr schließen
- Restaurants müssen spätestens um 22:30 Uhr schließen
- Das Rathaus kann diese Zeiten noch weiter einschränken
- Das Feiern und andere Ereignisse, bei denen mehr als fünf Personen zusammenkommen, sind verboten. Ausnahme: wenn die Personen aus einem Haushalt stammen
- Messen und Märkte sind verboten, religiöse Zeremonien hingegen zulässig
Hier finden Sie eine Liste mit allen betroffenen kreisen (ext. Link).
Diese Maßnahmen gelten auf dem gesamten Staatsgebiet:
- Auf dem verbleibenden portugiesischen Festland gilt weiterhin das festgelegte Katastrophenschutzregime
- In Restaurants dürfen maximal sechs Personen an einem Tisch sitzen, es sei denn, sie stammen aus einem Haushalt
- Ausnahmeregelungen bestehen für die Einstellung von Angehörigen der Gesundheitsberufe auf den Intensivstationen des nationalen Gesundheitsdienstes;
- Ausnahmeregelungen bestehen für die Einstellung von Krankenpflegern im Ruhestand zur Ausübung von Funktionen in öffentlichen Gesundheitseinheiten der regionalen Gesundheitsverwaltungen und den Centros de Saúde.
- Ausnahmeregelung für die Mandate der Inhaber der maximalen Verwaltungsorgane der Gesundheitseinheiten, die Teil des Nationalen Gesundheitsdienstes sind;
- Vorläufige Erklärung zur vorbeugenden prophylaktischen Isolation nach Kontakt mit der Gesundheitshotline SNS24
- Außergewöhnliches und vorübergehendes obligatorisches Homeoffice in den durch die Resolution des Ministerrates zu bestimmenden Gebieten, sofern der Arbeitnehmer nicht daran gehindert wird;
- Höchstgrenze für die Dauer des effektiven vertraglichen Dienstes im militärischen Bereich bis zum 30. Juni 2021;
- Verlängerung des Informationszeitraums für die Registrierung von Stiftungen bis zum 31. Dezember 2020.