Portugals neuer Staatspräsident

Der Neue
Die Suche nach Konsens und Kompromiss

Am 9. März tritt Marcelo Rebelo de Sousa das Amt des Staatspräsidenten an, in das er im Januar mit absoluter Mehrheit gewählt wurde. Das Ergebnis überraschte niemanden und weist gleichzeitig auf Veränderungen in der politischen Landschaft hin

Marcelo Rebelo de Sousa sei für die Portugiesen als Nachfolger von Staatspräsident Aníbal Cavaco Silva „das, was für Tina Turner ihr zweiter Ehemann ist: Nach einem derartigen Vorgänger ist jeder Mann ein Prinz“, kommentierte der Satiriker und Kolumnist Ricardo Araújo Pereira die Wahl. Offenbar wollten Portugals Bürger, quer durch die politische Landschaft, den nachdrücklichen Stilwechsel und verhalfen Rebelo de Sousa schon im ersten Wahlgang zur absoluten Mehrheit mit 52 Prozent der Stimmen. Der 67-Jährige ist der Gegenpol zu Cavaco Silva, abgesehen davon, dass beide einst Vorsitzende der Mitte-Rechts-Partei PSD waren und beide Hochschullehrer sind (Cavaco ist Ökonom, Rebelo de Sousa ist Jurist und gehörte 1976 zu den Autoren der portugiesischen Verfassung). Cavaco gab sich stets spröde und distanziert, zelebrierte einen selbstgefälligen Habitus, der in dem in Portugal unvergessenen Satz gipfelte: „Ich irre mich nie und habe selten Zweifel“ und weckte den Volkszorn, als er erklärte, sein Präsidentengehalt reiche „kaum um die täglichen Kosten zu decken.“
Marcelo Rebelo de Sousa setzt auf legere Bürgernähe. Er installierte sein Wahlkampfbüro in einem Café im Lissabonner Stadtteil Belém in Sichtweite des Präsidentenpalasts und führte einen sparsamen Wahlkampf, ohne Spenden, aus eigener Tasche finanziert. Er trat nicht als Kandidat seiner PSD an und ist nun der erste unabhängige Bewerber in der Geschichte der portugiesischen Republik, der mehr als 20 Prozent der Stimmen erhielt. Nach seinen anderthalb Jahrzehnten als TV-Kommentator zu Politik, Wirtschaft, Fußball und Literatur heißt es zwar, er beantworte am eifrigsten die Fragen, die er selbst stellt, doch die wöchentliche Präsenz auf dem Bildschirm gilt als Beweis für die Effizienz der Medien: Jeder kennt Rebelo de Sousa, in- und auswendig, und so gab es nicht ein einziges Wahlplakat mit seinem Konterfei. Bis zu seinem Amtsantritt begleitet er seine Studenten durch die Prüfungen. Er möchte seine Amtseinführung zu einem öffentlichen Event machen und wird sich künftig wohl kaum mit rein repräsentativen Aufgaben begnügen.
Der Neue erscheint als das von den Portugiesen auserkorene Korrektiv: Nach Jahren mit Regierungen, die Armut erzeugten, erdrückende Steuerlasten schufen, Staatseigentum ausverkauften, Hunderttausende in die wirtschaftliche Emigration drängten und in Skandale verwickelt waren, kann auch das aktuelle linke Regierungsbündnis das Vertrauen der Bürger nicht so recht gewinnen. Politikmüdigkeit macht sich breit; gut die Hälfte der Wahlberechtigten blieb bei der Präsidentenwahl den Urnen fern (in der Algarve fast 56 %). Da kommt Rebelo de Sousa mit seinem ostentativen Optimismus bei gleichzeitiger Bodenständigkeit gut an. Er verspricht Stabilität, will die von Premierminister António Costa initiierte Abschwächung der Sparpolitik mittragen, solange dies nicht zulasten der Etatdisziplin gehe, sucht „wirtschaftlichen, sozialen und politischen Frieden und den Geist des Kompromisses im nationalen Interesse.“
Genau das scheint die Bevölkerung zu wollen: Addiert man zu Rebelo de Sousas Ergebnis das des Zweitplatzierten António Sampaio da Nóvoa (langjähriger Rektor der Universität Lissabon, parteilos und der gemäßigten Linken verbunden), dann votierten drei Viertel der Wähler für die politische Mitte. Europakritische Strömungen setzten sich nicht durch. Rechtsaußen-Parteien, wie sie sich in vielen EU-Ländern etablieren spielen in Portugals Alltag keine Rolle. Auch die zeitweilig in Großdemonstrationen bekundete Solidarität mit Anti-Establishment-Parteien wie der griechischen Syriza oder Podemos in Spanien hat sich nicht institutionalisiert. Im Gegenteil scheinen andere Länder Gefallen zu finden am portugiesischen Modell einer sozialistischen, vom Inhalt sozial-demokratischen Regierungspartei (PS), die sich von der grün-kommunistischen CDU und dem Linksblock BE stützen lässt und diese an den Entscheidungen beteiligt: Spanische Politiker, die spätestens seit den Parlamentswahlen im Dezember 2015 tiefgreifende Veränderungen in ihrem einst so berechenbaren Parteien-system erkennen, schauen interessiert nach Lissabon. Und der britische Labour Party-Chef Jeremy Corbyn möchte gemeinsam mit Portugal Anti-Austeritätspolitik machen. Das gefällt auch Marcelo Rebelo de Sousa, der „Konsenspolitik als Modell für die beste Demokratie“ beschwört.
Hingegen sieht die einflussreiche Tageszeitung Público Rebelo de Sousas Erfolg als „Entpolitisierung“. Im Wahlkampf habe er „vermieden, sich parteilich zu äußern oder andere Kandidaten verbal anzugreifen und der Linken, auf deren Seite es mehrere Kandidaten gab, keine Provokation geliefert.“ Regierungschef António Costa habe durch mangelnde Geschlossenheit der Linken die Chance verspielt, eine „echte Wende von der konservativen Staats- und Regierungsspitze zur linken Landesführung“ zu schaffen. Deshalb sei „die moderate Mitte“ die Zukunft Portugals.
Andererseits schreibt der Diário de Notícias, dieser Wahlsieg könne nicht als Protest gegen die Linksregierung gewertet werden, da zahlreiche Bürger, die im Herbst die Linksparteien gewählt hatten, nicht zur Wahl gingen, weil sie im Diskurs des konservativen Rebelo de Sousa keine Bedrohung sahen. Und die Analyse der Wählerströme ergab, dass viele angesichts geringer Erfolgschancen des eigenen Kandidaten bewusst gegen ihre politische Präferenz und für den ideologisch nächstgelegenen chancenreichen Kandidaten Rebelo de Sousa stimmten, der sich selbst als den „am weitesten links Stehenden auf der Rechten“ bezeichnet. Rein rechnerisch erhielt Marcelo Rebelo de Sousa etwa ebenso viele Stimmen wie die drei Linksparteien PS, BE und CDU bei den Parlamentswahlen im Oktober 2015. Die kommenden fünf Jahre müssen zeigen, ob er bei seinen Wählern den Schritt vom guten Bekannten zum Anerkannten schafft.

Text: Henrietta Bilawer
In ESA 03/16

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