Portugal nimmt Flüchtlinge auf

Ankunft

Derzeit kommen die ersten Flüchtlinge nach Portugal, die nach dem EU-Verteilungsschlüssel hier Aufnahme finden sollen. Die Verantwortlichen wollen Ängsten und Vorurteilen mit Aufklärung begegnen

Portugal wird knapp 5.000 Flüchtlinge aufnehmen. Das entspricht 0,05 Prozent der Bevölkerung des Landes oder statistischen 16 Personen pro concelho, wie eine 30-seitige Broschüre erklärt, die jetzt einigen großen Zeitungen beigefügt wurde. Herausgeber ist die Plataforma de Apoio aos Refugiados (PAR; www.refugiados.pt). Dort haben sich über 200 öffentliche und private Institutionen vereint, darunter Amnesty International, die portugiesische Wohlfahrtskonföderation CNIS, Ärztevereinigungen, Printmedien wie Visão und Público, TV-Sender, die Universidade do Algarve und andere Hochschulen und Schulen, Kulturverbände, Kirchen, Stiftungen wie die Fundação Gulbenkian und die der Bank Montepio, Unternehmen, Anwaltskanzleien und viele Kommunen. Das Gefüge ist einmalig in Europa und zeugt von Spontaneität bei der Organisation von Hilfe und Aufklärung.
Besonders Letztere ist notwendig, denn Portugals Öffentlichkeit ist gespalten. Die TV-Bilder der 
Szenen am ungarischen Stacheldraht und von den Vergessenen im Niemandsland von Calais sind ebenso präsent wie die von Willkommensapplaus und gleichzeitig brennenden Unterkünften in Deutschland. Einige befürchten eine Überforderung Portugals, andere wollen uneingeschränkt helfen, wieder andere sind strikt gegen jede Aufnahme. Hingegen möchte Pedro Santana Lopes, sozialdemokratischer Ex-Bürgermeister von Lissabon, 2004 kurzzeitig 
Regierungschef und heute Präsident der Wohlfahrts-Institution Santa Casa da Misericórdia, mehr Flüchtlinge aufnehmen. Der sozialistische Parteichef António Costa hofft, mit Neubürgern die Landflucht auszugleichen, und betont die „demografischen Chancen der Zuwanderung“.

Alle Parteien versichern, die Bevölkerung werde an allen Entscheidungen beteiligt, keine Kommune müsse gegen ihren Willen oder bei fehlender Infrastruktur Flüchtlinge aufnehmen. Lissabon, so heißt es, habe keine Kapazitäten frei. Die Initiative PAR kooperiert mit dem portugiesischen Städtetag, der Ausländerbehörde SEF, den Arbeitsämtern und der Sozialversicherung. Im Umgang mit den Flüchtlingen behält sich Portugal eigene Konzepte vor. Die Einrichtung von Aufnahmezentren ist indessen vorerst durch EU-weiten Containermangel erschwert.
„Wir müssen die Angst vor der Aufnahme in Mut zur Aufnahme verwandeln“, beschreibt PAV-Koordinator Rui Marques seine Aufgabe. Man könne aus den Fehlern anderer Aufnahmeländer lernen. Und sich an die jüngere Vergangenheit erinnern: Portugal, traditio-nell ein Auswandererland, machte Ende der 1990er Jahre erstmals Erfahrung mit plötzlich und in großer Zahl Einreisenden, als Emigranten aus den Staaten der ehemaligen Sowjetunion auf Arbeitssuche hierher kamen, hauptsächlich in große Städte und in die Küstenregion – in drei Jahren über 120.000 – niedrig Qualifizierte ebenso wie Ärzte, Lehrer oder Ingenieure. Warum Portugal? Die Antwort lautete fast immer: „Ich war schon in anderen Ländern, die mich nicht wollten. Und hier endet der Kontinent.“

Eigeninitiative und Arbeitssuche war der Schlüssel zum Bleiben: Viele Immigranten bekamen nach einigen Monaten eine zeitlich begrenzte Aufenthaltsgenehmigung. Die war an den Nachweis eines Arbeits-vertrags und gezahlter Beiträge in die Sozialversicherung geknüpft. In der Wirtschaftskrise verließen viele das Land wieder. Andere blieben und sind, 15 Jahre später, vollständig integriert. Die Befürchtung, die russische Mafia werde sich häuslich einrichten, hat sich zerstreut.
Die Flüchtlinge, die nun nach Portugal kommen, erleben eine Mischung aus Ressentiments und Freundlichkeit, beeinflusst durch vier Jahre Austerität. 
Gerade veröffentlichte die Statistikbehörde INE den jüngsten Armutsbericht: Mehr als jeder vierte Portugiese ist bedroht, unter das Existenzminimum zu 
fallen, der „mit Abstand schlechteste Wert seit 2009 
(= 17,9 %)“. Deshalb betont die Initiative PAR, Portugal bekomme für jeden Flüchtling, der bereits in einem anderen EU-Land registriert wurde, 6.000 Euro aus Brüssel. Auf Einwände, Portugal habe „eigene Arme und Obdachlose zu versorgen“, reagiert der beliebte Blogger Guilherme (porfalarnoutracoisa.sapo.pt) überrascht: „Die haben doch bisher auch 
niemanden interessiert.“

Text: Henrietta Bilawer
ESA 11/2015

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