Krise in der Union

Im Jahr 2005 rief die EU-Kommission das ,,Europe Direct Network” ins Leben. Diese Informationsstellen sollen als Bindeglied zwischen den Bürgern vor Ort und der EU-Kommission in Brüssel fungieren. Doch die Kluft zwischen Brüssel und den EU-Bürgern scheint immer größer zu werden

Das europaweite Informationsnetz startete mit 480 Einrichtungen in den 27 Nationen der EU. Im Jahr 2008 wurde es auf rund 500 Stellen erweitert. Auch in der Algarve gibt es zwei: eine in der Universität der Algarve und eine in der regionalen Entwicklungskommission CCDR, beide in Faro. In erster Linie sollen diese Einrichtungen zur besseren Information für die Bürger in den einzelnen Mitgliedstaaten dienen. Dadurch wollte die Kommission ein weiteres Ziel erreichen: das Erwachen eines ,,Europäischen Gefühls”. Deutsche, Portugiesen, Franzosen oder Belgier sollten sich als Europäer fühlen. Studien oder Umfragen sind nicht nötig, um festzustellen, dass sich Deutsche weiterhin deutscher und Portugiesen weiterhin portugiesischer als europäisch fühlen. Haben die Informationsstellen Europe Direct in ihrer Aufgabe dieses Zusammengehörigkeitsgefühl zu erzeugen versagt? Und wie steht es um die Kenntnisse der Bürger über die EU? Stimmen sie ihren Spielregeln zu?

In den vergangenen Monaten wurde die EU in Portugal fast als der Teufel dargestellt. Ein Eingriff seitens der EU zur Sanierung des Staatshaushaltes wurde vehement abgelehnt. Das Schlimmste überhaupt, was Portugal passieren könnte, wäre unter den EU-Rettungsschirm zu schlüpfen. Es würde lediglich die Bevölkerung zu mehr Opfern zwingen und zur Rezession führen. Am 6. April 2011 ­ ein Datum, das in die Annalen Portugals eingehen wird ­ teilte Premierminister José Sócrates dann den Portugiesen mit, dass seine geschäftsführende Regierung nun doch die EU um Hilfe ersuchen würde. Europäern aus Deutschland schoss sogleich die Frage durch den Kopf: ,,Wie viel werden wir zahlen müssen, um die Portugiesen aus dem Schlamassel zu ziehen?”
Für eine so entscheidende und historische Mitteilung an die Bevölkerung wollte sich José Sócrates natürlich bestens darstellen. Die TVKameras liefen bereits, und die ganze Nation konnte hören wie Sócrates einen Berater fragte, ob er besser von vorne oder vom Profil aussehe.

Am 9. Mai 1950 unterbreitete Robert Schuman seinen Vorschlag für ein Vereintes Europa, der als Grundstein der heutigen Europäischen Union gilt. Damals ging es in erster Linie um die Aufrechterhaltung friedlicher Beziehungen zwischen den europäischen Staaten, vor allem zwischen Deutschland und Frankreich, und um die Zusammenlegung der Kohle- und Stahlproduktion. Heute kommen wir für die Schulden anderer Mitgliedstaaten auf. Wie weit sind wir seit 1950 gekommen?
In den meisten Ländern scheint Misstrauen gegenüber der Union und deren Richtlinien und Auflagen zu herrschen. Vor allem jetzt. Staaten, die ihre Finanzen im Griff haben, sehen sich gezwungen, anderen, denen vorgeworfen wird über ihre Verhältnisse gelebt zu haben, aus der Klemme zu helfen, um die Währungsunion zu schützen. Mit der Aussage, dass Portugals Hilfeantrag beweisen würde, ,,dass auch dieses Land lieber die deutschen Steuerzahler zur Kasse bittet als die eigenen”, hat Hans-Werner Sinn, Chef des Ifo-Instituts für Wirtschaftsforschung, wohl die Gedanken vieler Deutscher ausgesprochen. ,,Gutes Geld dem schlechten hinterher zu werfen, war noch nie eine besonders gute Idee”, fasste Sinn zusammen. Schlagzeilen wie ,,Portugal bettelt um EU-Geld” oder ,,Portugal kriecht unter den Rettungsschirm” dominierten deshalb in deutschen Medien.

Auch in Portugal herrscht Misstrauen. Worauf ist dieses zurückzuführen? ,,Auf mangelnde Kenntnisse”, so Ing. Catarina Cruz von der Europe Direct Informationsstelle der CCDR in Faro. ,,Vor allem die Jugend weiß die Vorteile des EU-Beitritts nicht zu schätzen, da sie Portugal davor nicht erlebt haben”, sagt sie. Aber auch die Erwachsenen seien nicht gut informiert oder interessieren sich nicht dafür. ,,Die Algarve hat sich zum Beispiel seitdem radikal verändert. In den 25 Jahren, in denen wir nun zur EU gehören, wurde fast die ganze Infrastruktur der Region ausgebaut. Nicht nur die Verbindungen, sondern auch Wasserversorgung, Bibliotheken, Theater oder Schwimmhallen wurden bis zu 75 % mit EUGeldern finanziert”, erklärt Cruz. Genau dies versucht sie immer wieder den Kindern und Jugendlichen bei ihren Vorträgen in den Schulen zu vermitteln, sowie allen interessierten Bürgern, welche die Stelle in Faro aufsuchen.
Was das Misstrauen gegen die EU-Richtlinien betrifft, sagt Cruz, sind Portugals Politiker selbst schuld. ,,Die Richtlinien bestehen aus verschiedenen Auflagen. Nicht alle müssen umgesetzt werden. Jedes Land kann die Richtlinien seiner Realität anpassen”, so Cruz. Doch Portugal wolle stets der gute Schüler sein und alle Auflagen erfüllen. Dies führe dazu, dass hier oft strengere Auflagen herrschen als in anderen Ländern.

Wieso befindet sich Portugal dann in der derzeitigen Lage, wenn das Land immer der gute Schüler der EU sein wollte? ,,Weil wir die EU-Fördergelder nicht immer richtig genutzt haben”, antwortet Cruz. ,,Wir haben uns auf Dienstleistungen spezialisiert, statt mehr im Produktionsbereich zu investieren. Zudem haben wir EU-Fonds erhalten, um zum Beispiel in der Landwirtschaft bestimmte Produkte nicht weiter oder in geringeren Mengen anzubauen. Oder um die Fischereiflotte zu zerstören”, meint Cruz.
Nachdem, wie die deutsche Zeitung RP online schrieb, ,,die Kapitalmärkte die einst so stolzen Iberer in die Knie zwangen” und Portugal den Hilfeantrag an die EU stellte, wird das Land noch strengere Bedingungen erfüllen müssen. Obwohl die Portugiesen es gewohnt sind mit eng geschnallten Gürteln zu leben, könnte sich die Unzufriedenheit gegenüber der EU demnächst verstärken. Weitere Gehaltskürzungen und Steuererhöhungen sind zu erwarten, obwohl die Löhne schon jetzt nicht mehr bis zum Monatsende reichen. Bei einem Mindestlohn von nicht einmal 500 Euro, einem durchschnittlichen Verdienst von ca. 850 Euro und den hiesigen Lebensverhältnissen, kann man das verstehen. Die 2 Mrd. Euro, mit denen Portugal zum Rettungsschirm Griechenlands beitrug, vermisst das Land nun. Deutsche, Franzosen und andere EU-Bürger werden zunehmend skeptischer. Wieso sollen ihre hart verdienten Steuergelder in andere Länder investiert werden, wenn es eigene Bedürfnisse gibt? Doch genau dies ist das europäische Ideal: Sich gegenseitig unterstützen, in guten wie in schlechten Zeiten ­ zumindest in der Theorie. ,,Wenn Europa nicht die Unzufriedenheit sieht, die überall gegenüber den Regierungen und EU-Institutionen herrscht, nähern wir uns der Dekadenz der EU und auch ihrer Auflösung”, prophezeite kürzlich Portugals ehemaliger Staatschef Mário Soares.
Als nächster Wackelkandidat gilt Spanien. Nach den Worten der Wirtschaftsministerin Elena Salgado wird Spanien seine Euro-Partner nicht um Hilfskredite bitten. Genau dies hat Sócrates auch behauptet. Am 9. Mai wird in allen Mitgliedstaaten der Europatag gefeiert. In Faro beginnen die Feierlichkeiten um 9 Uhr im Jardim Manuel Bivar, danach in der Alameda. Die Frage ist, ob den EU-Bürgern zum Feiern zumute ist.

INFO

Europe Direct Algarve
Die Stelle ist ein offizielles Mitglied im Europe Direct Informationsnetzwerk der Europäischen Union und fungiert als Schnittstelle zwischen den Bürgerinnen und Bürgern und der EU.

Was bietet die Stelle an:
· Praktische Informationen, Rat und Antworten rund um die EU durch persönliche Beratung und Informationsmaterial
· Möglichkeit zur eigenen Kontaktaufnahme mit der EU und eigener Recherche z.B. per Internet im Bürgerinformationszimmer
· Durchführung von Informationsveranstaltungen · Aktive Förderung der lokalen und regionalen Debatte über die EU und deren Maßnahmen
· Bei Anfragen, welche die Informationsstelle selbst nicht beantworten kann, wird der Bürger an den richtigen Ansprechpartner vermittelt
· Innerhalb der Stelle gibt es auch eine Abteilung des ,,Enterprise Europe Network”, ein europäisches Netzwerk, mit dem Ziel Kooperationen, Technologietransfers und strategische Partnerschaften für kleine und mittelständische Unternehmen zu unterstützen.
Kontakte:
Europe Direct Algarve
Palacete Doglioni Rua do Lethes, nº 32
8000 Faro – Portugal
Tel.: 289 895 272
Fax: 289 895 279
europedirect@ccdr-alg.pt
http://ccdr-alg.pt/europedirect
Mo – Fr, 9 h – 12.30 h,
14 h – 18.30 h
Alle Mitarbeiter sprechen Englisch

Anabela Gaspar
ESA 05/11

 

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