Große Politik auf kleiner Bühne

Die Linkspartei Bloco de Esquerda und Die Linke aus Deutschland sind zwei europäische Parteien mit sehr unterschiedlichem Ursprung. Programmatisch überwiegen die Gemeinsamkeiten. Gregor Gysi hat seine Lissabonner Genossen besucht

 

September sei der Mai des Herbstes, sagt ein Sprichwort. Für die Lissabonner Politlandschaft stimmt das gewiss. Nach der schläfrig machenden Sommerhitze rütteln Wortgefechte das Wahlvolk wieder wach. Als Erster meldete sich Rechtsaußen Paulo Portas von der Zentrumspartei CDS-PP und erstaunte selbst die eigene Klientel: Multimedial, USPräsidentschaftskandidatenbewerbern nicht nachstehend, verbreitet Portas seine Verbalattacke gegen alle Unmoral im Lande über das Videoportal YouTube, mit globalpolitischer Note: Was es wohl bedeute, fragt er, dass die Polizei ,,nicht die Anstifter und Teilnehmer aus dem Ausland” dingfest gemacht habe, die im August in Silves ein Genmaisfeld zerstört haben. In der konservativen Mitte (PSD) kämpften Luís Filipe Menezes und Luís Marques Mendes um den Parteithron. Die beiden Luís’ reden nur übereinander, nicht miteinander, jede Begegnung gleicht dem Aufeinandertreffen zweier gleichnamig gepolter Magneten. Die regierenden Sozialisten (PS) sahen zu und hoffen, wenn zwei sich streiten, dürfe sich auch in der Politik der Dritte freuen, sogar ohne eigene politische Beiträge zu leisten. Die kommunistische PCP bereitete die Festa do Avante vor, ein jährliches Polit-Volksfest, diesmal dem 90. Jahrestag der Oktoberrevolution gewidmet und mit Rock, Pop und Fado dekoriert. Und der Bloco de Esquerda (BE), ein 1999 entstandener Zusammenschluss von Linksparteien, startete die Initiative Socialismo 2007, die ,,Festa do Avante der Intellektuellen”, so ein Internetblogger. Statt Imbissbuden und Open-Air-Konzerten erwartete die Teilnehmer ein ,,Fest der Ideen”; es gehe um ,,Debatten, nicht um Spektakel”. Ein bisschen spektakulär wird es dann doch, als zur Schlusskonferenz Gregor Gysi, Vorsitzender der Bundestagsfraktion der gerade mal vier Monate alten Partei ,,Die Linke”, den proppenvollen Hörsaal betritt. Auf Lissabons Straßen zeigt das Thermometer deutlich über dreißig Grad, drinnen ist es trotz Klimaanlage kaum frischer. Er sei ja der Einzige im Saal mit Schlips und Sakko, bemerkt Gysi zur Begrüßung. ,,Aber ich lasse das an. Damit jeder sieht, was ich aushalten kann”. Das Eis ist gebrochen und mit dem Wort ,,aushalten” ebnet er Wege in viele Richtungen. Gysi hat es nicht leicht, denn er tritt nach Francisco Louçã ans Rednerpult, einem der Gründer des Bloco de Esquerda, Ökonom mit ausgeprägtem Hang zu Schöngeistigem, ein flammender Redner. Gysi trifft auf gespannte Erwartung und wagt den Ausflug in die Historie. Wie das war am Ende der DDR, wer da politisch welche Rolle spielte, wer was wollte, mit wem was ging oder unmöglich war. Er erklärt, gibt Beispiele, lockert mit kleinen Scherzen auf.

Francisco Louçã und Gregor Gysi

10

ESA 10/07

Nicht ganz einfach, denn das Publikum hört die Rede über Kopfhörer, die Simultandolmetscher geben ihr Bestes. Egal, ob es um die Vergangenheit seiner Anhänger nach dem Mauerfall geht (,,totaler Bruch mit dem Stalinismus”), um den Neuanfang nach der Wende (,,ich genoss da bereits Ansehen, meine Partei nicht”) oder die Chancen für Linkspolitik (,,Bevor Menschen etwas wählen, das ihnen fremd ist, dauert es lange, egal was man sagt”): Überwinden, beharren, so schildert er den politischen Weg. Aushalten heißt an sich selbst glauben, überzeugen. Die Wende leitete nicht einfach eine neue Lebensform auf einer Insel der Glücksseligen ein. Damals, sagt Gysi, 1989/90, war außenpolitisches Feingefühl angebracht. Er erzählt von Telefonaten mit Gorbatschow (der Saal ist aufmerksam), mit Modrow. Diesen Namen kennt in Lissabon keiner und Gysi spürt, er darf nicht zu speziell werden. Von Lissabon aus betrachtet, liegt der gesamte Rest Europas im Osten und die deutsche Geschichte war in den letzten anderthalb Dekaden zu turbulent, um sie kurz zu beschreiben. Gysi beobachtet die Reaktionen im Saal, fragt die Dolmetscher, ob er langsamer reden soll, entscheidet sich für andere Themen. Solche, die Francisco Louçã zuvor behandelt hat, Schnittstellen der deutschen und der portugiesischen Linken. Der BE hat Jahre gekämpft, bis das Abtreibungsrecht nach einem Referendum liberalisiert wurde. Louçã hat den Weg noch einmal skizziert, Gysi gratuliert und beginnt einen Diskurs über Familienpolitik, in der Die Linke und der BE gleiche Ziele verfolgen: Gleiche Chancen für alle Kinder, mehr Krippenplätze, mehr Geld für Bildung. Hier wird Gysi niemand auf den Knatsch daheim anspre-

chen, den Christa Müller, familienpolitische Sprecherin seiner Partei und Ehefrau des Vorsitzenden Oskar Lafontaine, mit ihrem Bekenntnis gegen den Vorrang für Krippenplätze verursacht hat. Hatte Louçã zuvor den Privatisierungsmarathon der portugiesischen Regierung als ,,Neoliberalismus und Kotau vor der gierigen und absolutistischen Rechten” dargestellt, füllt Gysi das Bild mit Leben. Er habe mal einen Bürgermeister gefragt, was der denn davon habe, wenn das örtliche Wasserwerk privatisiert würde: ,,Dann hast du doch nichts mehr zu sagen, dann braucht dich da doch keiner mehr.” Und er erinnert an Gerhard Schröder, der ,,hat den Sozialstaat schneller kaputt gemacht, als es die Konservativen je gewagt hätten”. Dann geht’s nach Europa. Francisco Louçã hatte Portugals Premier José Sócrates an das Versprechen erinnert, zur EU-Verfassung eine Volksabstimmung durchzuführen. ,,Ihr könnt wenigsten abstimmen”, ruft Gysi. In Deutschland ist ja nicht mal ein Referendum möglich. Nun geht es um Demokratieverständnis, ein bisschen Staatstheorie, und irgendwann können die Dolmetscher nicht mehr mithalten. Im Saal reagiert nur noch, wer Gysi ohne Übersetzer versteht. Es wird Zeit, zum Ende zu kommen. Längst ist nicht alles gesagt. Aber das ist ja immer so in der Politik.

Debatten, kein Spektakel: Gespannte Erwartung im überfüllten Saal

Überwinden, beharren, aushalten: Gregor Gysi

Das wäre zu viel verlangt. Es geht um Positionen und da haben wir viel gemeinsam mit dem Linksblock BE. Auch wenn die Dinge hier andere Namen haben, die Probleme sind gleich: Konzerne erhalten Steuergeschenke, Lasten wie Mehrwertsteuer oder Kürzungen in Sozialleistungen werden bei der Mehrheit der Bevölkerung abgeladen. Die Reallöhne sinken seit Jahren, die Kluft zwischen Arm und Reich wächst. Hier in Portugal ist der BE nicht der einzige Vertreter des linken politischen Spektrums … … wir reden mit allen. Aber es kommt immer auf die Gesprächspartner an. Das gilt für alle Länder, in denen ich war. Mit der PCP besteht bisher wenig Kontakt. Bei einer nächsten Reise möchte ich auch andere Politiker kennenlernen und das ganz offiziell. Ich würde gerne mit dem Parlamentspräsidenten sprechen, zum Beispiel.

Auch der BE ist vor etwa acht Jahren aus verschiedenen linken Gruppierungen entstanden … … und wird wahrgenommen, hat mehr Möglichkeiten, Politik zu gestalten. Die Parteien der so genannten Mitte sind in Deutschland und hier kaum voneinander zu unterscheiden. Wir haben uns ,,Die Linke” genannt und nicht ,,eine Linke”, denn das wäre albern. Aber ein bisschen frech sollte man schon sein, sonst kommt man nicht weiter. Die Linke, also wir oder unsere Vorläufer, haben schon seit Jahren Mindestlöhne gefordert und nun finden plötzlich sogar die Konservativen die Idee gut. In Portugal gibt es einen Mindestlohn, aber der ist viel zu niedrig. Eigentlich war Oskar Lafontaine heute als Gast angekündigt. Und ich schon im Juli zum BE-Parteitag, da hatte ich aber keine Zeit, so wie jetzt Oskar Lafontaine. Das ist eine Terminfrage, aber wir ergänzen uns sehr gut.

Herr Gysi, in der portugiesischen Presse wurden sie als ,,Chef der neuen deutschen Linkspartei aus Ex-Kommunisten und sozialdemokratischen Gewerkschaftlern” beschrieben. Können Sie davon ausgehen, dass die Zuhörer hier in Lissabon die deutsche Parteienlandschaft kennen?
Text: HENRIETTA BILAWER Fotos: ANDRÉ BEJA

ESA 10/07

Share.

Comments are closed.