Pilotprojekt gegen Fake News

Die Nationale Wahlkommission (CNE) und das Nationale Cybersicherheitszentrum (CNCS) bereiten Pilotinitiativen vor, um das Phänomen der gefälschten Nachrichten (Fake News) bei den EU- und den Parlamentswahlen 2019 in Portugal zu minimieren. CNE-Sprecher João Tiago Machado erklärte, dass die ersten diesbezüglichen Schritte gesetzt wurden. Jetzt werden Unternehmen ausgewählt, die an dieser Initiative mitarbeiten sollen. Anfang 2019 soll es eine erste Simulation geben. Ziel sei es, im Wahljahr „Vorsorgemaßnahmen zur Vermeidung solcher Phänomene zu treffen“, so Machado. Denn heute stehen Fake News im Mittelpunkt politischer Debatten – etwa bei den Wahlen Ende Oktober in Brasilien. Falsche Nachrichten für politische Zwecke, ob bewusst so verbreitet oder nicht, gewannen auch bei den US-Präsidentschaftswahlen und vor dem Referendum über den Brexit im Vereinigten Königreich an Bedeutung.
In Portugal gab es einige Fälle. Es wurde beispielsweise verbreitet, dass die Koordinatorin des Linksblocks, Catarina Martins, angeblich eine Uhr im Wert von 20 Mio. Euro tragen würde. Außerdem wurden Meldungen bekannt, dass bestimmte Internetseiten mit falschen Nachrichten über portugiesische Politik existieren, die in Kanada registriert sind und mit einer Firma von Santo Tirso in Verbindung gebracht werden.
Das CNCS hatte bereits im April berichtet, dass im Jahr 2019 eine europäische Initiative gestartet werde, um mögliche Probleme bezüglich der Beeinflussung der EU-Wahlen zu unterbinden. „Wegen den Meldungen zur Störung der Wahlen auf der ganzen Welt, wollen wir verhindern, dass dies auch in Europa passiert“, sagte CNCS-Präsident Pedro Veiga. 2019 soll vor allem auch die Infrastruktur für die Abhaltung der Wahlen gesichert werden.

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