Das Ende der Flohmärkte naht

Die Polizeirazzia auf dem Flohmarkt in Barão de São João Ende April, bei der zahlreiche Strafen verhängt worden sind, hat zu großer Unsicherheit unter privaten Verkäufern geführt. Mit den kühleren Temperaturen beginnt erneut die Flohmarkt-Saison und viele fragen sich, welche Regeln beachtet werden müssen, um nicht gegen geltende Gesetze zu verstoßen

Nicht nur die Krise, sondern auch ein Mentalitätswechsel führten in den letzten Jahren dazu, dass immer mehr Personen in Portugal sich durch den Verkauf gebrauchter persönlicher Gegenstände und Kleidungsstücke auf Flohmärkten etwas nebenbei verdienen. Elisabete aus Portimão macht in ihrer Freizeit wunderschöne Handarbeiten. Seit zirka einem Jahr besucht sie regelmäßig verschiedene Flohmärkte in der Gegend, um ihre Stücke zu verkaufen und ihr mageres Gehalt als Kindergartenhilfe etwas aufzubessern. Mittlerweile verkauft sie auch schon mal Kleidung ihrer kleinen Tochter oder von sich selbst. „Vor einigen Jahren habe ich Flohmärkte nicht einmal besucht. Nun verkaufe ich gerne hier”, sagt sie. „Das sind Extra-Einahmen und man verbringt einen angenehmen Vormittag in lockerer Atmosphäre, in der man immer neue Menschen kennenlernt”. Maria, die neben Elisabete ihren Verkaufsplatz hat, wollte eigentlich gebrauchte Kleidung anbieten, fand jedoch schnell heraus, dass sich ihre alten Häkel- und Strick-Magazine „wie warme Semmeln” verkaufen lassen. Die Frauen gehen ein hohes Risiko ein, denn beide verstoßen gegen gültige Gesetzgebung. Mit Inkrafttreten des Gesetzes 198/2012 vom 24. August 2012 ist die Ausstellung von Rechnungen (Facturas) verpflichtend – egal für welchen Betrag. Selbst für einen Kaffee im Wert von 60 Cent muss eine Rechnung ausgestellt werden. Das Gesetz soll zur Minderung der Steuerhinterziehungen führen und Bürger durch Steuerbegünstigungen dazu anregen, stets eine Rechnung zu verlangen. Außerdem ist es für alle wirtschaftlichen Transaktionen gültig. Das heißt, dass auch Privatpersonen, die auf Flohmärkten ihre alten Jeans und T-Shirts für einen Euro verkaufen, Rechnung für die verkaufte Ware ausstellen müssen und diese später auf dem Webportal des Finanzamtes unter e-Factura elektronisch einreichen müssen. Das Ausstellen von Rechnungen setzt natürlich voraus, dass man sich beim Finanzamt anmeldet (abrir actividade). In der Konsequenz bedeutet dies automatisch, dass die Flohmarkt-Einnahmen bei der jährlichen Steuererklärung angegeben werden müssen. Mehrwertsteuer wird wohl nicht zu zahlen sein, da diese erst bei jährlichen Einnahmen ab E 10.000 veranschlagt werden muss. Auch zu beachten ist das Gesetz 21/2013 vom 12. April 2013. Dieses zwingt Markt- und Straßenverkäufer (Feirantes und Vendedores ambulantes) zu einer Anmeldung bei der Wirtschaftsbehörde Direção Geral das Actividades Económicas (DGAE). Die Anmeldung ist kostenlos, das nötige Formular (Formulário de Mera Comunicação Prévia, feirantes-vendedores ambulantes) ist unter www.dgae.min- economia.pt abrufbar (zuerst Licenciamento/Registos Obrigatórios / Formulários wählen, dann Atividades de Comércio não Sedentário). Das Formular kann bei der Direção Regional de Economia in Faro oder bei den Rathäusern eingereicht werden. Die danach schriftlich erteilte Genehmigung seitens der DGAE (Título de exercício de actividade) muss man auf den Flohmärkten stets bei sich führen. Ob Personen, die nur selten auf Flohmärkten verkaufen, sich ebenfalls anmelden müssen, ist unklar. Das Gesetz spricht von „regelmäßigen“ (habitual) und „gelegentlichen“ (ocasional) Verkäufern, legt aber nicht fest, was der Staat unter einem „gelegentlichem Verkäufer“ versteht und schiebt die Ausarbeitung der geltenden Regeln auf die Rathäuser. Die Rathäuser der Algarve haben jedoch noch keine Richtlinien ausgearbeitet. Die Frist dafür läuft Ende des Jahres ab. Die neue Gesetzgebung ist vage. Nicht einmal die beteiligten Behörden konnten klare Aussagen dazu geben. Für Flohmarkt-Verkäufer bedeutet sie nervenaufreibende und zeitaufwendige Behördengänge. Beim Gesetzesverstoß sind für Privatpersonen Strafen zwischen E 250 und E 3.000 vorgesehen. Strafen erwarten auch all jene, die keinen  Adresswechsel melden oder den Verkehr auf öffentlichen Straßen bzw. – durch das Aufstellen ihrer Ware – den Zugang zu Denkmälern und öffentlichen Lokalen beeinträchtigen. Dies sind nur kleine Beispiele für potentielle Vergehen – die Liste ist zu lang, um hier vollständig angeführt zu werden. Die GNR und die ASAE können auf allen Flohmärkten der Region Kontrol­len durchführen und Strafen kassieren. Die herrschende Unsicherheit könnte das Ende der Schnäppchenjagd bedeuten, da viele, die sich bisher auf den Flohmärkten ein paar Kröten dazuverdienten, ans Aufgeben denken. Andererseits gibt es natürlich auch Händler, die ausschließlich vom Flohmarkt-Verkauf leben und ge­zielt an der Steuer vorbeiwirtschaften. Keiner Kontrolle unterliegen hingegen Verkäufe über kostenlose Anzeigenwebseiten. Hier sind weder Rechnungen noch Anmeldungen beim Finanzamt noch sonstige Formalitäten fällig. Ein aufblühender Markt? Nur ist der Handel in der virtuellen Welt nicht annähernd so sozial wie der auf den Flohmärkten.

Anabela Gaspar
ESA 10/13

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