Nelkenrevolution

40 Jahre nach dem Sturz der Diktatur

Immer wieder werden Vergleiche zu Salazars-Diktatur angestellt. Die damaligen Protestlieder werden auch heute noch bei Demonstrationen gesungen, die roten Nelken in der Hand gehalten. Heute, wie nach der Nelkenrevolution, ist der Internationale Währungsfond im Land. Aber damals hätte die Zensur diesen Bericht nicht an die Öffentlichkeit kommen lassen

Am 24. April 1974 kurz vor 23 Uhr spielte der portugiesische Rundfunk das Liebeslied „E depois do adeus“ (Nach dem Abschied) von Paulo de Carvalho. Dies war das erste verabredete Signal an die aufständischen Truppen. Um 00.20 Uhr am 25.4. las der Sprecher des Rundfunks Rádio Renascença die erste Strophe des von der Diktatur verbotenen Liedes „Grândola, vila morena“. Danach erklang das Lied selbst, gesungen von dem antifaschistischen Protestsänger Zeca Afonso. Diese Verse waren für alle militärischen Einheiten, die sich zur „Bewegung der Streitkräfte“ (Movimento das Forças Armadas, kurz: MFA) bekannten, das Signal zum bewaffneten Aufstand. Die MFA bestand vornehmlich aus jungen Offizieren der unteren Ränge. Seit Beginn der Kolonialkriege in den afrikanischen Provinzen im Jahr 1961 waren auch einfache Soldaten aus dem Volke zu Offizieren ausgebildet worden. Diese Männer waren es, die den diensthabenden Kommandanten festsetzten, sich auf den Weg nach Lissabon machten, um Ministerien, Rundfunk- und Fernsehsender sowie den Flughafen zu besetzen. Die Mehrheit der angerückten Regierungstruppen lief zu den Aufständischen über. Knapp 18 Stunden nachdem das verbotene Lied im Radio ertönte, war Europas älteste Diktatur gestürzt. Der April 1974 bedeutete für Portugiesen und für die Bewohner der Kolonien Freiheit und Souveränität, Menschenwürde, Gleichheit und Demokratie. Mit April lehnten die Portugiesen den Krieg ab und erzielten soziale und kulturelle Fortschritte. Die Nelkenrevolution galt in ganz Europa als Beispiel dafür, dass ein Volk sich auf friedliche Art und Weise befreien und tiefe Veränderungen durchführen kann. April bedeutete ebenfalls harten politischen Kampf und den Aufruf zur aktiven Teilnahme am politischen Leben seitens der Bevölkerung. Mit der Revolution wollten die aufständischen Truppen das im eigenem Land unterworfene und gefangene Volk befreien, der Armut ein Ende setzen und allen das Recht auf eine Gesundheitsversorgung, eine Ausbildung und sozialen Schutz garantieren. 40 Jahre später scheinen viele der damaligen Errungenschaften in Gefahr zu sein, und der Unmut ist genau so groß wie damals. Doch heute kann man seinen Unmut öffentlich kundtun, ohne sich vor der damaligen Geheimpolizei PIDE und deren Spione fürchten zu müssen. Genau dies taten tausende Portugiesen in den letzten Jahren bei unzähligen Protesten. Vor allem nachdem die Regierung Ende 2013 den strengsten Staatshaushalt der letzten 40 Jahre verabschiedete. „Grândola, vila morena“ ertönte erneut im ganzen Land und selbst in Spanien wurde das Lied bei Protesten gesungen. Viele hielten dabei rote Nelken in der Hand. Die Aussage, dass nicht einmal während Salazars Diktatur die Armut in Portugal so groß war, ist wiederholt zu vernehmen. Selbst Mário Soares, einer der Hauptakteure der Nelkenrevolution, Gründer der portugiesischen Sozialistischen Partei, der erste frei gewählte Ministerpräsident nach der Nelkenrevolution und später auch Staatspräsident, sagte „So viele Menschen haben selbst unter Salazars Regime nicht hungern müssen“. Der Mann, unter dessen Führung Portugal den Antrag zum Eintritt in die Europäische Gemeinschaft stellte, und der 1985 die Beitrittsurkunde unterzeichnete, sagte im selben Interview, dass keine andere Regierung so gehasst wurde, wie die jetzige von Pedro Passos Coelho. Mit fast 90 Jahren habe Soares nie dergleichen in Portugal erlebt. Auch damals war der Internationale Währungsfond im Land. Die Situation sei jedoch nicht vergleichbar, so Soares. „Wir haben alles innerhalb eines Jahres geregelt. Und zwar so gut, dass wir kurz darauf mit gehobenem Haupt der Europäischen Gemeinschaft beitraten“. Otelo Saraiva de Carvalho, einer der Strategen des Militär-Putsches im Jahr 1974, sprach vielen Portugiesen aus der Seele, als er Ende 2011 von der Notwendigkeit einer neuen Revolution sprach. Ein Jahr später wiederholte er die polemische Aussage und verstärkte diese noch, indem er praktisch die Militärs zum Putsch aufrief. „Die Streitkräfte sind die Hüter der Verfassung und wenn die Regierung gegen diese verstößt, wie es derzeit der Fall ist, ist es Pflicht der Militärs die Regierung zu stürzen“, so Otelo Ende 2012. Es seien lediglich zirka 800 Männer notwendig, um einen Putsch durchzuführen. Eine neue Revolution würde jedoch keinesfalls eine friedliche sein, warnte der April-Kapitän. Doch dazu kam es bislang nicht. Selbst nicht nachdem die Militärs und die Sicherheitsbehörden starke Gehaltskürzungen hinnehmen mussten und einige Vergünstigungen verloren. Die Sicherheitskräfte, darunter PSP, GNR, Grenzbeamte und Gefängniswärter, organisierten mehrere Proteste. Der größte im November letzten Jahres, als die Polizisten die Absperrungen niederrissen und bei geringem Widerstand der wachhabenden Beamten den Treppenaufgang zum Parlament stürmten. Dies war zuvor noch keiner Protestgruppe gelungen. Was den Sicherheitsgewerkschaften hingegen nicht gelang, war die von ihnen geforderte Teilnahme der Streitkräfte an den Kundgebungen gegen die Sparpolitik. Nach diesem Protest bemühten sich die führenden Politiker, die Lage in den Griff zu bekommen und riefen zu Besänftigung auf, so auch der Staatspräsident Aníbal Cavaco Silva. Die Sprecher der Polizeigewerkschaften warnten jedoch, dass man so lange protestieren werde, bis die Regierung ihre Sparpläne aufgeben oder zurücktreten würde. Letztlich wichen die Polizisten doch. Während ein Teil der Bevölkerung protestiert, versuchen andere ihr Glück im Ausland. Die Emigrationszahlen der letzten Jahre, im Durchschnitt 70.000 pro Jahr, kommen bereits sehr nahe an die Auswanderungswellen der 1960er und 1970er Jahre. Die jetzige ist jedoch gefährlicher, weil vor allem junge Menschen mit einem Hochschulabschluss das Land verlassen. Dies, kombiniert mit einer der niedrigsten Geburtenraten denn je, ist zudem eine Zeitbombe für die Nachhaltigkeit des Sozialversicherungssystems. Während sich vor der Verabschiedung des Etats für 2014 die Lage in Portugal zuspitzte, kehrte danach Ruhe ein. Bis auf den Protest von 15.000 Angehörigen der Sicherheitskräfte Anfang März vor dem Parlament. Dies liegt eventuell daran, dass am Ende des Tunnels Licht zu sehen ist. Portugal soll bereits am 17. Mai den Rettungsschirm verlassen. Viele hoffen, dass, sobald die Troika das Land verlassen haben wird, auch die schweren finanziellen Einbußen ein Ende haben werden. So wird es aber nicht sein. Finanzministerin Maria Luís Albuquerque betonte bereits mehrmals, dass auch nach dem Austritt aus dem Rettungsschirm der Gürtel weiterhin eng geschnallt bleiben muss.

Anabela Gaspar

ESA 04/2014

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