0805 Parteien

PARTEIEN

Bewegungen in Portugals Politik
Portugals Bürger werden immer unzufriedener mit ihren Politikern, sie finden sich nicht mehr wieder in den Parteiprogrammen. Neu gegründete Bewegungen wollen die Nische nutzen und sich als Alternative profilieren
ürgerinitiativen und politische Vereinigungen möchten Portugals politisches Panorama, das sie als ,,dekadent und korrupt” empfinden, ändern und ,,neue Ideen” in die Debatte bringen. Movimento Mérito e Sociedade (MMS), Partido da Liberdade (PL), Movimento Esperança Portugal (MEP), Partido Respublica e Cidadania (PRC) und Movimento Liberal Social (MLS) sind neue, klangvolle Namen in der Parteienlandschaft. Ihre Mitglieder gehören zweifellos zu den 93 Prozent der Portugiesen, die 2007 in einer Studie des Meinungsforschers Gallup, im Rahmen des Wirtschaftsforums in Davos, Politiker als die ,,vertrauensunwürdigsten Menschen” bezeichneten. Insgesamt vertrauen nur 10 % der Europäer den Politikern. Eduardo Correia gehört zu den Skeptiker und wagt dennoch mit der Gründung des Movimento Mérito e Sociedade (MMS ­ Vereinigung Verdienst und Gesellschaft) selbst den Weg in die Politik. Die zur Parteigründung nötigen 7.500 Unterschriften hat er beim Verfassungsgericht eingereicht. Da für ihn das politische Leben in Portugal verdorben ist und die Politiker keine Pläne für Portugals Zukunft haben, hatte er das Bedürfnis einen ,,konkreten Zukunftsplan für Portugal” einzuführen. Seine MMS hat das ehrgeizige Ziel, aus Portugal eines der entwickeltsten Ländern weltweit zu machen. Obwohl MMS noch keine Partei ist, benehmen sich ihre Mitglieder bereits wie professionelle Politiker. Bei allen öffentlichen Auftritten lassen sie sich von einem Pressesprecher begleiten. Auch die Kurzform MMS scheint von einem Marketingfachmann entworfen zu sein. Sie verweist auf die Sprache der Mobiltelefons, mit der alle Jugendliche vertraut sind. Im Gegensatz zu den MMS-Mitgliedern, die alle zum ersten Mal Politik machen, hat die Gründerin der Partido da Liberdade (PL ­ Partei der Freiheit) bereits Erfahrung damit. Susana Barbosa gehörte zu den Initiatoren der Partei Nova Democracia. Wegen Differenzen mit dem PNDVorsitzenden Manuel Monteiro trat sie zurück und gründete eine neue Vereinigung, dessen Schlüsselwort Nationalismus ist. Zum Grundsatzprogramm der neuen Rechts-Partei gehören die Ablehnung eines föderalistischen Europas und ein Gesetz zur strengen Kontrolle der Immigration. Umgekehrte politische Signale setzt das Movimento Esperança Portugal (MEP ­ Vereinigung Hoffnung Portugal) und will Einwanderer in die Gesellschaft integrieren. Das große Idol der Vereinigung ist Martin Luther King. MEP will die Bürger zur aktiven Teilnahme am politischen Leben bringen. Vorrang im Grundsatzprogramm des MEP hat die soziale Gerechtigkeit, ,,auch weil die Altparteien hier keine Lösungen anbieten”, so MEP-Gründer Rui Marques, ehemaliger Kommissar für Immigration. Links oder rechts ­ er will den MEP keinem Lager zuordnen. Um sich zu finanzieren setzte MEP auf einen modernen online Shop: dort können Anhänger Schürzen, Tassen oder T-Shirts mit dem MEP-Logo zu nicht so günstigen Preisen erwerben. Auch der Partido Respublica e Cidadania (PRC ­ Vereinigung für die Öffentliche Sache und das Bürgertum) möchte eine aktive politische Teilnahme der Bürger bewirken, die ,,heute kein Vertrauen in die Politik haben”, sagt Manuela Magno. Ihre Kandidatur bei den Präsidentschaftswahlen 2006 führten zur Gründung der Vereinigung Afirmação da Cidadania und der PRC. Ihre Neugründung will unter anderem Ungerechtigkeit, Machtmissbrauch, Arbeitslosigkeit, hohe Steuern, Armut, Analphabetismus und soziale Ausgrenzung bekämpfen. Ein Grundsatzprogramm ist auf der Internetseite nicht abrufbar. Die Seite ist generell nicht sehr informativ. Die einzige Vereinigung, die in naher Zukunft nicht als Partei auftreten möchte, ist die Movimento Liberal Social (MLS ­ Liberal-Soziale Vereinigung). Ihr Sprecher Miguel Duarte will die sozial-liberale Idee in Portugal bekannter machen. Die Vereinigung besteht aus zirka 150 Mitgliedern, dessen Durchschnittsalter bei 30 Jahren liegt, und gehört zu der internationalen Föderation der liberalen Jugendorganisationen IFLRY. Außer dem MLS wollen alle Neulinge bereits bei den Wahlen 2009 antreten. Doch gibt es in Portugals Politiksphäre überhaupt Platz für weitere Parteien? Derzeit sind es sechzehn. MMS könnte die siebzehnte werden. Seit der Nelkenrevolution wurden 41 Parteien gegründet, 25 davon sind inzwischen von der politischen Landkarte verschwunden. Seit Mai müssen Parteien nicht mehr 5.000 Mitglieder nachweisen, um bestehen zu können. Dies könnte zur Gründung weiterer Parteien führen. Doch Politikwissenschaftler sind sich einig: Durch den Anfängerbonus können neue Parteien sogar Wähler für sich gewinnen ­ bis sie im Parlament vertreten sind oder zu einer Politikmacht werden, ist es ein sehr langer Weg.
Anabela Gaspar

Diese Gesichter erwecken kein Vertrauen bei Portugals Bürger

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ESA 06/08

Fotos: Lusa

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